Linkliste Oktober 2014

Die „Wiener Zeitung“ hat Freda Meissner-Blau in ihrer Wiener Wohnung besucht und mit ihr darüber gesprochen, warum es eine Revolution statt nur Reformen braucht, damit der „Mensch nicht des Menschen Wolf wird“.

Noch sei es eine Minderheit höher gebildeter Jugendlicher, die ihren Facebook-Auftritt nur mehr einer Handvoll Freunde zugänglich machen oder sogar aus der gesamten Social-Media-Community (also zum Beispiel auch Twitter, YouTube, Instagram oder WhatsApp) austreten. „Im vergangenen halben Jahr ist deren Zahl aber massiv gestiegen“, so Martina Schorn vom Institut für Jugendkulturforschung im Gespräch mit der „Wiener Zeitung“.

Buchbesprechung: „Wake up! Aufbruch in eine ausgeschlafene Gesellschaft.“ von Peter Spork, Carl Hanser Verlag, München 2014

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte das im Grundsatz, sprach aber von 50 FSA-Angehörigen. Laut der prokurdischen Nachrichtenagentur Firat überquerten die Kämpfer die Grenze bei Mürsitpinar in acht Fahrzeugen.

Schnell erhitzen sich die Gemüter, gerade beim Thema Integration und Zuwanderung reden wir uns gerne in Rage. Viel wird einfach nur behauptet, schnell wird ge- und verurteilt .

Mit einer App will die „Medien-Servicestelle Neue Österreicher/innen“ ein wenig zur Verbesserung der politischen Luft an Österreichs Stammtischen beitragen. Die gängigsten Behauptungen und Vorurteile zu den Themen Migration, Integration und Fremdenfeindlichkeit werden hier richtiggestellt:

Weinzierls unermüdlicher Kampf gegen die braune Gesinnung hatte bereits in ihrer Studienzeit während des Krieges begonnen. Die junge Frau schloss sich damals der Widerstandsgruppe rund um den katholischen Geistlichen Karl Strobl an. Nach dem Krieg zeichnete sich Weinzierl nicht zuletzt dadurch aus, dass sie auch vor besonders heißen Eisen nicht zurückschreckte: 1963 machte sie als erste Wissenschafterin das Verhalten der katholischen Kirche während der Nazizeit zum Thema.

Auch die Parole »Ausländer raus« machte am Sonntag deutlich, dass die »Salafistengegner« keinen gesteigerten Wert auf diese Fassade legen. Ob Polizei und Politik die Ankündigung der neuerlichen Aufmärsche des Netzwerks aber mit dem nötigen Ernst behandeln, ist zweifelhaft. Zwar bestätigte die Hamburger Polizei mittlerweile, dass die Gruppe »Hooligans gegen Salafisten« für den 15. November zur Hamburger Sternschanze mobilisiere, sie fällt aber offensichtlich erneut auf die vom Anmelder viel zu niedrig angegebene Zahl der erwarteten Teilnehmer herein. Der Anmelder ist angeblich bisher nicht öffentlich in Erscheinung getreten – und gibt vor, nur mit 500 Demonstranten zu rechnen.

Siehe auch: „Hooligans gegen Salafisten – Frontal 21“ (ZDF Mediathek): http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2270760/Hooligans-gegen-Salafisten

Unter den großen Parteien ist die neoliberal-rechtspopulistische »Volksfront« von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk inzwischen gegenüber dem Block von Präsident Petro Poroschenko in Führung gegangen. Ihr Vorsprung ist zwar in Prozenten gerechnet geringfügig (21,7 zu 21,5 Prozent), doch hat sich die Partei durch die Aufnahme etlicher Milizenkommandeure und rechter Warlords in ihre Listen ein ausgesprochen nationalistisches Profil gegeben. Ihre Hochburgen decken sich mit denen der Faschisten im ukrainischen Westen, und die Rechten profitierten infolge der dort weit überdurchschnittlichen Wahlbeteiligung doppelt. Während in den Bezirken Lwiw, Iwano-Frankiwsk und Ternopil mit Werten um die 70 Prozent Rekordbeteiligungen gemessen wurden, gingen im ukrainisch kontrollierten Donbass nur knapp 30 Prozent der Wähler zu den Urnen.

Im Vorfeld der diesjährigen Abstimmung hatte es Gerüchte gegeben, dass sich diesmal mehr Staaten als in den Vorjahren gegen Kuba stellen könnten, doch auch Regierungen wie die der Ukraine, der Türkei oder Afghanistans stimmten für ein Ende des seit mehr als 50 Jahren andauernden Wirtschaftskrieges.

Sein Nachfolger Gernot Blümel musste nun eingestehen, dass aus dem Vorhaben eine Überschreitung von 60 Prozent wurde. Statt 7 hat die ÖVP 11,2 Millionen im Lauf der Nationalratswahl für Werbung ausgegeben. Sie muss nun mit einer Strafzahlung rechnen, die sich rund um 600.000 Euro bewegen wird. Da es mit den Finanzen der Volkspartei nach Heeres-Volksbefragung und diversen Wahlen nicht gerade zum Besten steht, ist das für die ÖVP auch finanziell unangenehm.

Die Demonstration begann um 18 Uhr vor dem Wirtschafts- und Finanzministerium und führte durch die Innenstadt zum Heldenplatz. Als Zeichen des Protestes streckten die Teilnehmer ihre Mobiltelefone in den Himmel. Parolen wie »Orbán, hau ab!« und »Freiheit und Internet!« wurden laut der Zeitung Pester Lloyd gerufen. Auch in Pécs und Miskolc fanden Kundgebungen gegen die Regierungspläne statt.

Seit geraumer Zeit ist Unsere Zeitung nun auch auf Google+ vertreten. Auch dort ist das Betreten der Baustelle erwünscht! :-)

Die Wahlkommission Isie will vorläufige Ergebnisse erst in den kommenden Tagen bekannt geben. Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Erkenntnissen bei knapp 60 Prozent – deutlich höher als vor drei Jahren. Bei der ersten freien Wahl nach dem Arabischen Frühling und dem Sturz von Zine el Abidine Ben Ali im Herbst 2011 war die Beteiligung bei insgesamt gut 50 Prozent gelegen.

Laut Medienberichten konnten auch die Verteidiger der seit über 40 Tagen von IS angegriffenen Stadt Kobani (arabisch: Ain Al-Arab) im Norden Syriens in den letzten Tagen Boden gutmachen. »Die seit Wochen andauernden Luftschläge der internationalen Koalition bringen die Terrormiliz Islamischer Staat in der Stadt allmählich in Bedrängnis«, meldete der Sender NTV am Samstag. Solchen Erfolgsmeldungen steht die für Beobachter vor Ort sichtbare Realität entgegen, dass die Innenstadt von Kobani sowie das Gebiet um den Grenzübergang zur Türkei in den letzten Tagen massiv aus Panzern, Raketenwerfern und Mörsern des IS beschossen wurde. »Weil sie angesichts des starken Widerstands ihre Hoffnung auf einen Sieg verloren haben, bombardieren die IS-Banden die von Zivilisten bewohnten Gebiete«, erklären die Volksverteidigungseinheiten (YPG) den Widerspruch zwischen ihren Meldungen über schwere Verluste des IS einerseits und dem massiven Bombardement andererseits. Über den Fernsehsender Nuce verbreitete Aufnahmen aus Kobani zeigen ganze Straßenzüge in Trümmern. Jeden Tag würden neue Leichen getöteter YPG-Kämpfer ins Krankenhaus von Suruc gebracht, bestätigte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung der grenznahen Stadt in der Türkei.

Nachdem am Freitag ein Generalstreik in Transport, Verkehr und Schulen das öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt hatte, demonstrierten am Samstag in Rom weit über eine Million Beschäftigte aus Wirtschaft und Verwaltung sowie Schüler und Studenten, Rentner und Arbeitslose. Sie brachten damit ein unüberhörbares »Basta« – Genug – zu dem »Jobs act« des Premiers auf die Straße.

In Südamerika entscheiden 143 Millionen Brasilianer über ihre/n künftige/n Präsidenten/in, 3,2 Millionen Uruguayer sind aufgerufen einen neuen Präsidenten sowie ein neues Parlament zu wählen und in Haiti (10,4 Millionen Einwohner) finden am heutigen Sonntag ebenfalls Parlamentswahlen statt. In Tunesien im nördlichen Afrika wählen 5,2 Millionen eingetragene WählerInnen ein erstes reguläres Parlament und in der Ukraine (46,6 Millionen Einwohner) finden vorgezogene Parlamentswahlen statt.

Das Gesundheitsministerium strebt an, dass E-Zigaretten, indem sie den Tabakprodukten gleichgestellt werden, denselben Richtlinien unterliegen und somit nur noch in Trafiken und auch nicht mehr an Jugendliche verkauft werden dürfen.

Die „Dampfer“ wollen die geplante Gesetzesnovelle freilich nicht akzeptieren und fürchten um ihre Geschäftsgrundlage. Am Samstag um 14 Uhr werden sie vor dem Café Einstein in der Nähe des Wiener Rathauses gegen die Monopolisierung demonstrieren.

Fraglich ist, ob die Kommunisten die Fünfprozenthürde werden überwinden können, was ihnen etliche Umfragen der letzten Wochen vorausgesagt hatten. Unbestritten ist jedoch, dass der »Block Petro Poroschenko« mit gut 30 Prozent die mit Abstand stärkste politische Kraft werden dürfte, gefolgt von einer ganzen Reihe nationalistischer Parteien wie »Vaterland«, »Volksfront«, »Radikale Partei« und »Staatsbürgerliche Position«. Immerhin deuten die Umfragen darauf hin, dass die Absicht, das Lager der einstigen Janukowitsch-Leute völlig aus dem politischen Leben zu eliminieren, wohl nicht aufgehen dürfte.

Hauptursache der Unruhen dürfte jedoch die explosive soziale Lage des Landes sein. Mehr als zwei Drittel der Haitianer im erwerbsfähigen Alter haben keine reguläre Arbeit. Rund 80 Prozent der 10,4 Millionen Einwohner leben unter der Armutsgrenze von zwei US-Dollar (1,58 Euro) pro Tag. Die Hälfte der Bevölkerung muss sogar mit weniger als einem Dollar auskommen.

Auch im Kampf gegen die tödliche Ebola-Epidemie im Westen Afrikas ist das kleine kommunistische Land an vorderster Front dabei. Eine Brigade von 165 kubanischen Ärzten und Krankenschwestern ist bereits seit Anfang Oktober in Sierra Leone, gestern haben weitere 52 Liberia erreicht. Damit leistet der Karibikstaat personell den größten Beitrag weltweit. Insgesamt sollen fast 500 medizinische Fachkräfte die überlasteten Ärzte im Ebola-Gebiet für jeweils mindestens sechs Monate unterstützen.

Pater Solalinde stützt sich auf vertrauliche Informationen von Studenten, welche die Polizeiangriffe direkt erlebt haben sowie „auf andere Quellen“, nämlich Polizisten, die von einem späteren Zeitpunkt berichteten. Diese hätten gesagt, dass einige der verschleppten Studenten verletzt waren, mit Diesel übergossen wurden und bei lebendigem Leib verbrannten. Andere seien bereits tot gewesen und wurden ebenfalls verbrannt. Die Zeugen hätten Angst, umgebracht zu werden, wenn sie sprechen. Die Identität der Zeugen wolle er deshalb nicht preisgeben. Ob die in geheimen Massengräbern gefundenen Leichen die der Studenten sind, könne er nicht sagen.

Die TSE präsentierte am vergangenen Samstag die Auswertung der mehr als fünf Millionen Wählerstimmen, wobei 99,82 Prozent der abgegebenen Wahlzettel berücksichtigt werden konnten. Der verbleibende Rest fällt auf 49 Wahlbezirke, in denen die Abstimmung aufgrund mangelhafter Durchführung oder Unstimmigkeiten am 26. Oktober wiederholt werden muss.

Die Meinungsforschungsinstitute Interconsult und Radar haben vergangenen Donnerstag ihre letzten Umfrageergebnisse veröffentlicht. Die Zahlen fallen in beiden Umfragen ähnlich aus. Demnach soll der Kandidat des regierende Mitte-Links-Bündnisses, Tabaré Vázquez, 42 beziehungsweise 43,5 Prozent der Stimmen erhalten. Die Nationale Partei mit ihrem Kandidaten Luis Lacalle Pou folgt mit 30,4 und 31 Prozent. Die Colorado-Partei, mit Pedro Bordaberry als Kandidat, liegt bei 13 beziehungsweise 18 Prozent der Stimmen. Zudem haben kleinere Parteien mehr Stimmen erhalten. Die sozialdemokratische Unabhängige Partei gewänne sogar einen Sitz im Senat.

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Abgeschrieben von junge Welt: http://tinyurl.com/qe7py4d

Auf den nächsten Plätzen nach Poroschenkos Wahlbündnis kommt allerdings eine ganze Reihe von Formationen, die man mit äußerstem Wohlwollen als nationalpopulistisch bezeichnen kann.

De Margerie führte Total seit 2007 und wurde 2010 zudem Verwaltungsratschef des nach dem Pharmariesen Sanofi zweitgrößten französischen Unternehmens. Er könnte in den Augen deutscher Revanchisten und Geschichtsvergesser durchaus als »Putin-Versteher« gelten. Der Manager hatte wiederholt die russische Energiepolitik auch während der Ukraine-Krise verteidigt. »Frankreich hat einen großen Unternehmenschef und einen Patrioten verloren«, erklärte Ministerpräsident Manuel Valls.

Nun erhalten die Kurdenkämpfer neue Unterstützung: Die US-Armee versorgte sie erstmals aus der Luft mit Waffen, wie das US-Militärkommando Centcom am Montag mitteilte. Die Türkei kündigte an, Peschmerga-Kämpfer aus dem Irak könnten künftig über die Türkei zur Unterstützung der Kurdenkämpfer nach Kobane einreisen.

Der uruguayische Präsident José Mujica telefonierte ebenso mit Morales wie Argentiniens Präsidentin Christina Fernández. Sie gratulierte ihm stellvertretend für alle Argentinier. Evo Morales hatte bei der Wahl am Sonntag laut Umfragen etwa 60 Prozent der Stimmen erreicht, endgültige offizielle Zahlen liegen noch nicht vor. Auch Ecuadors Präsident Rafael Correa schloss sich dem Reigen der Gratulanten an und hob den demokratischen und friedlichen Charakter des bolivianischen Volkes hervor. Morales sei ein Mann, der permanent für die Transformation der sozialen Strukturen kämpfe.

Die Wirklichkeit aber sieht anders aus: Über 1,3 der etwa fünf Millionen arbeitsfähigen Griechen haben keinen Broterwerb, die allermeisten von ihnen bekommen schon lange nicht einmal mehr das auf 12 Monate befristete Arbeitslosengeld von etwa 360 Euro im Monat. In Folge hat etwa ein Drittel der Bevölkerung auch jede Krankenversicherung verloren, 6,3 der etwa 12 Millionen Griechen fristen ihr Dasein an oder sogar unterhalb der Armutsgrenze.

Mit dem BIP misst man ganz allgemein die Gesamtheit der Produktion von Waren und Leistungen innerhalb einer Volkswirtschaft in einem bestimmten Zeitraum. Es ist so etwas wie das gesellschaftliche Gesamtprodukt, abzüglich der für die Erzeugung verbrauchten Güter – Vorleistungen genannt. Soweit alles klar?

Tatsächlich besitzt laut dem Bericht gerade mal ein Prozent der Weltbevölkerung aber 44 Prozent des Reichtums. Demgegenüber teilen sich 70 Prozent gerade mal drei Prozent des globalen Vermögens von derzeit 263 Billionen US-Dollar.

Am 26. Oktober tritt der ehemalige Gouverneur von Minas Gerais in der Stichwahl gegen Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT an.

Im Gegensatz zu den Ländern Amerikas, die an den Genozid an der indigenen Bevölkerung erinnern, wird in Spanien der Nationalfeiertag und die »Hispanidad«, das Spanischtum, gefeiert. Höhepunkt der staatlichen Feierlichkeiten, die in kolonialistischer und militärischer Tradition stehen, war auch in diesem Jahr die offizielle Militärparade in Madrid. Erstmals nahm König Felipe an der mit über 800.000 Euro als »Sparparade« veranschlagten Veranstaltung teil.

Während in Madrid das Militär paradierte, versammelten sich in Barcelona auf dem zentralen Platz »Plaça Catalunya« rechte und prospanische Parteien und Gruppen. Neben der rot-gelb-roten Nationalflagge waren auch faschistische Symbole und T-Shirts der griechischen Neonazipartei »Goldene Morgendämmerung« zu sehen.

Kommentar von David Graeber (‘The Guardian’, 8.10.2014)

TI-Datenbank: www.integritywatch.eu

Das spanische Verfassungsgericht hatte das Referendum nach einer Klage der Madrider Zentralregierung einstweilen untersagt.

Gespräch mit Sean Sopholm, Näherin in einem Textilverarbeitungsbetrieb in Kambodscha und Organizerin bei der Gewerkschaft C.CAWDU

Video auf www.youtube.com/user/UnsereZeitungTV

Siehe auch „Nestlé erhält Negativpreis „Goldener Windbeutel 2014“: http://tinyurl.com/lknaajj

Diese Lage nutzen die USA in diesen Tagen aus. Die »Entwicklungsbehörde« USAID stellte zwei Videos ins Internet, in denen unter dem Motto »Wähle oder leide« die Bevölkerung zur Stimmabgabe aufgefordert wird. Das Land stehe am Abgrund, ist Botschaft der Clips, Schuld daran seien laut USAID die bestehenden Institutionen.

Der UNO-Syrien-Sondergesandte Staffan de Mistura rief die Türkei auf, kurdische Flüchtlinge zurück über die Grenze zu lassen, damit sie sich an der Verteidigung von Kobane beteiligen können. Zudem drängte er die Türkei, die internationale Militärallianz vom eigenen Territorium aus zu unterstützen. De Mistura warnte, den 700 zumeist älteren verbliebenen Bewohnern der Stadt sowie rund 12.000 weiteren Zivilisten in der Nähe drohe bei einer Eroberung Kobanes durch die Islamisten ein „Massaker“.

Jetzt in der Rubrik „Dokumentationen“ auf https://www.youtube.com/user/UnsereZeitungTV/

Jürgen Todenhöfer, Autor, Journalist und ehemaliger CDU-Abgeordneter im Deutschen Bundestag im Interview mit Radio „Stimme Russland“ – Rubrik „Aktuell“ auf https://www.youtube.com/user/UnsereZeitungTV/

Als türkischer Außenminister hatte Davutoglu zwischen 2005 und 2010 Dutzende bilaterale Wirtschaftsabkommen zwischen der Türkei und Syrien verhandelt, die zu einer nie dagewesenen engen Kooperation der beiden Staaten geführt hatten. Nach Beginn der Unruhen in Syrien 2011 hatte die Türkei eine 180-Grad-Kehrtwende zum bisherigen Partner vollzogen und den Sturz von Präsident Baschar Al-Assad gefordert.

In Bolivien werden am 12. Oktober neben dem Präsidenten und nationalen Abgeordneten auch die Parlamente der Departamentos sowie andere regionale Organe gewählt.

Die Kurden wollten mit dieser Aktion auf die Lage in der von der Jihadistengruppe „Islamischer Staat“ (IS) belagerten syrischen Stadt Kobane aufmerksam machen. In einem rund 30-minütigen Gespräch mit einer Abordnung habe man schließlich eingewilligt, eine Presseaussendung zu verfassen, sagte der zu dem Zeitpunkt in der Parteizentrale anwesende LAbg. Georg Dornauer.

Nahost-Experte Michael Lüders im Interview mit Radio Bremen:

Zuvor hatte es geheißen, dass die IS-Kämpfer bis zu 200 Meter an die Stadt, die arabisch Ayn al-Arab heißt, herangerückt seien. In der Innenstadt schlugen Mörsergranaten ein.

In Kuba gibt es seit 1994 zwei Währungen, den Nationalen Peso (CUP) und den sogenannten Konvertiblen Peso (CUC), dessen Wert an den US-Dollar gekoppelt ist. Der offizielle Wechselkurs beträgt 24:1. Im Oktober 2013 hatte die Regierung die Abschaffung der Doppelwährung angekündigt. Geplant sei ein Übergang ohne „Schocktherapie“. Seit kurzem kann in einigen Supermärkten und staatlichen Geschäften bereits mit beiden Währungen zum Kurs von 1:25 bezahlt werden.

Die renommierte US-Tageszeitung stützt ihren Bericht auf bislang geheimgehaltene Dokumente der Regierung von Gerald Ford, die in einem am Mittwoch erschienenen neuen Buch der US-amerikanischen Kuba-Experten William M. LeoGrande und Peter Kornbluh mit dem Titel »Back Channel to Cuba« erstmals veröffentlicht wurden.

Nachdem die Sozialpsychologin Claudia Barth eine Ideologiekritik der Esoterik lieferte und der Psychologe Colin Goldner den »Psychomarkt« als eine der »Keimzellen faschistischen Denkens« untersucht hat, stellt sich eine Frage: Ist eine weitere Kritik an esoterischer »Medizin« notwendig? Die Antwort lautet: Ja. Und Theodor Much hat mit seinem Buch »Der große Bluff« hierzu schon deswegen einen wichtigen Beitrag geleistet, weil er keinen psychologischen, sondern einen medizinischen Schwerpunkt setzt.

Er untersucht die sogenannte Alternativmedizin und belegt, daß es sich bei ihr um eine Pseudomedizin handelt. Dies gilt für die Anthroposophie ebenso wie für die Homöopathie oder die Bachblütentherapie. Much zeigt, daß deren »Heilwirkungen« bestenfalls auf Placeboeffekten beruhen.

Zwar bombardierten US-Kampfflugzeuge nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums auch IS-Ziele bei Kobani. Doch soll laut Augenzeugenberichten der IS bis auf zwei oder drei Kilometer an die Stadt herangerückt sein, so daß zwischen den Kämpfern beider Seiten Sichtkontakt bestehe. »Niemand sollte sich in ein falsches Gefühl der Sicherheit durch zielgenaue Luftangriffe einlullen lassen«, erklärte Pentagon-Sprecher Konteradmiral John Kirby gegenüber der Presse. »Wir werden und wir können den IS nicht in die Vergessenheit bombardieren.« Da zumindest die von der irakischen Armee erbeuteten Kampfpanzer des IS mit zielgerichteten Luftschlägen zu treffen sein sollten, stellt sich die Frage, inwieweit die USA die Eroberung der unter politischer Führung der linken Partei der Demokratischen Union (PYD) stehenden Stadt überhaupt verhindern wollen.

Foto: http://kurdischenachrichten.com

Unter dem Motto „Für ein Recht auf Leben. Gegen Gewalt und Staatsterror“ versammelten sich sowohl Aktivisten als auch Betroffene auf dem Marktplatz der kleinen Ufergemeinde zur Anhörung von insgesamt siebzehn Fällen von gravierenden Menschenrechtsverletzungen in Mexiko. Darunter befanden sich Fälle von gewaltsamem Verschwindenlassen, illegale Verhaftungen, Vertreibung und Mord.

10.000 Demonstranten, eine Gefahr für die Herrschaft der KP Chinas?“