UZ 
Eine österreichische Woche
Man muss den Standard loben. Vor allem, da sein Chefliberaler Eric Frey im Wochenendschwerpunkt zu Verteilungsgerechtigkeit nicht einen namentlich gekennzeichneten Beitrag veröffentlicht hat. Unter Lisa Nimmervolls neuerlicher Anleitung ist eine ansehnliche, informative und abwechslungsreiche Nummer gelungen. Diese behandelt etwa Grundsatzfragen, den Austromarxismus, Armut und Gesundheit.
Die Nicht-Reform
Das fügt sich in das Thema der Woche, die vermeintliche Steuerreform. Ihr widmet Der Standard ganze sechs Seiten. In dieser Ausführlichkeit stand die Vordere Zollamtsstraße unter Printmedien einsam da. Kommen wir vorher zum Fernsehen: ATV aktuell fasste das Selbstlob der Regierung und die Kritik von SJ, WK und Opposition passabel zusammen. Erich Foglar verkündete hingegen erfreut, die Kampagne LOHNSTEUER RUNTER sei gelungen. Der Gewerkschaftsboss blendet freilich aus, dass auch der Bundesvorstand Vermögenssteuern zur Gegenfinanzierung forderte. Man könnte sagen, dass sowohl die Basis als auch alle 882.184 Kampagnen-UnterzeichnerInnen von Foglar verhöhnt werden. Ein Papier, welches keine konkrete Idee zur Finanzierung der Lohnsteuersenkung vorschlägt, hätte niemand unterstützt.
Die öffentlich-rechtlichen Medien präsentierten den Kompromiss so schizophren wie der Proporz: während Innenpolitik-Chef Hans Bürger in der Morgen-ZIB vom Freitag das Paket als „größte Steuerreform der zweiten Republik“ bestätigte, konnte die ZIB 2 ausgewogener berichten. Die Wiener Zeitung vom Wochenende feierte die Einigung staatstragend, gestand aber leise Zweifel ein. So ist es fraglich, ob die Betrugsbekämpfung und Registrierkassenpflicht wirklich die erhofften Milliardenbeträge in die Staatskasse spülen werden. Die Presse am Sonntag beruhigte schmollende Bonzen derweil durch ein Interview mit Finanzminister Hans Jörg Schelling. Der schiebt die Betrugsbekämpfung nämlich vor: tatsächlich gebe es gerade an Hochschulen eine „extreme Überdynamik in der Entwicklung der Kosten.“ Die Partystimmung vergeht: denn laut Schelling sollen „sämtliche Förderungen eingefroren werden.“ Hier macht das Ressort ganz auf Adenauer: vergessen scheint etwa die Hochschulmilliarde. Da will der Minister auch nimmer diskutieren, das dauere zu lange. Was die Bekämpfung des Pfuschs angeht, drischt er in der Presse dieselbe leere Phrase wie bei Lou Lorenz-Dittelbacher: „Wenn alle ihre Steuern zahlen, müssen alle weniger Steuern zahlen.“ Die Tagespresse nahm dieses sehr österreichische Schauspiel zum Anlass eines gewohnt pointierten Beitrags. Unterdessen droht Deutschland wegen des HETA-Desasters mit Klage.
Noch ein Kompromiss
Und da ist er wieder, der Kompromiss: drei Salzburger Bobos treten heuer beim Eurovision Song Contest mit einer sehr unaufgeregten Schnulze an. Immerhin tragen sie Hipsterbärte. Die stehen ihnen fast so gut wie Musketieren. Vielleicht bringt das wieder etwas. Den Makemakes ist der Sieg zu wünschen – allein, um den sparwütigen Alexander Wrabetz zu ärgern.
Grafik: ÖGB/APA.
