UZ Unsere Zeitung hat alle progressiven Listen, die bei den ÖH Wahlen 2015 kandidieren (GRAS, VSStÖ, FEST, KSV/KJÖ, FLÖ und KSV-lili), dazu eingeladen, uns einen Beitrag von maximal 3.000 Zeichen zu schicken, den wir ungekürzt und unkommentiert veröffentlichen. Ob es sich um einen Kommentar, Artikel, ein Video oder Sonstiges handelt war ihnen selbst überlassen, sofern es unseren prinzipiellen Spielregeln und Grundsätzen nicht widerspricht. Wir überlassen es nun unseren kritischen Leserinnen und Lesern selbst zu entscheiden, was plumpe Wahlpropaganda oder ein innovativer Beitrag ist.
Die erste Einsendung kam vom KSV-LiLi:
Mit KSV-LiLi Zurück in die Zukunft
Im Oktober 2015 wird Marty McFly in der Zukunft landen. Funktionstüchtige Hoverboards gibt es leider noch nicht und auch ansonsten blieb die „Zukunft“ weit hinter unseren Erwartungen. So beschlossen wir die Flucht in die 1980er. Wir wagten uns in das KSV-LiLi Archiv, schnüffelten den Geruch von vergilbten Papier, wunderten uns über astronomische Schilling-Beträge, bestaunten mit großen Augen noch größere Floppydisks und fanden heraus: Im gegenwärtigen ÖH-Wahlkampf fehlt das Funkeln der Utopie. Denn viele Forderungen von anno dazumal lassen sich eins zu eins und ohne an Aktualität zu verlieren in die Gegenwart übertragen. Bereits in den 1980ern wurde intensiv über Bildungsökonomisierung, Studiengebühren, Rechtsextremismus an den Universitäten, Mietpreise und vieles andere gestritten.
Vielleicht wird aber auch gerade deswegen der Blick in die Vergangenheit oft nicht gewagt. Er zeigt nämlich auch, wie viel, trotz erheblicher Anstrengungen nicht verhindert werden konnte. Er ist in gewisser Weise ein Eingestehen, dass die ÖH nur ein Rädchen einer großen Maschine ist. Ein Eingestehen, dass selbst eine progressive ÖH höchstens Sand im Getriebe einer sich zunehmend neoliberal gestaltenden Bildungslandschaft ist. Selbstkritisch merkte der KSV (damals noch ungespalten) auf einem Wahlplakat Anfang der 2000er an: Der Erfolg unseres Widerstandes lässt sich nicht am Abstand zu den von uns proklamierten Zielen messen, sondern an der Differenz zu dem, was ohne unsere Opposition durchgesetzt worden wäre.
Vor allem die konservative ÖVP/Aktionsgemeinschaft lässt in den 1980ern mit Positionierungen aufhorchen, denen sie heute diametral entgegensteht. Viele Forderungen der Konservativen von damals sind weitreichender als die aktuellen Forderungen des VSSTÖ und der GRAS. Es sind die Auswirkungen einer Politik, die jegliche Perspektive auf eine radikale Verbesserung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen aufgegeben hat. Viele Projekte der aktuellen, zumindest als links titulierten, ÖH-Bundesvertretung laufen auf die bestmögliche Zurichtung der Studierenden an die Zumutungen der Gesellschaft hinaus. Die Ergebnisse werden dann stolz in Hochglanzbroschüren und auf Pressekonferenzen präsentiert. Das ist nicht die ÖH, wie wir sie uns vorstellen.
Für KSV-LiLi zeigt sich anhand der historischen Betrachtung, die Notwendigkeit über die Verwaltung des mangelhaften Status Quo hinaus zu denken. Wir wehren uns gegen eine ÖH, die bloß den etablierten Spielregeln folgt und gesellschaftliche Widersprüche wegmoderiert. Nicht die bestmögliche Anpassung, an die kapitalistischen, patriarchalen und nationalistischen Zumutungen kann unser Ziel sein, sondern die schlussendliche Überwindung dieser Zustände. Klar ist, dass angesichts der zunehmend prekären Lebensrealitäten auch der Kampf um kleine Verbesserungen wichtig und notwendig ist. Auf eine radikal marxistische und feministische Analyse der Gesellschaft wollen wir jedoch nicht verzichten. Denn schlussendlich träumen und kämpfen wir für eine Utopie, in der jede_r nach den eigenen Fähigkeiten und jede_r nach den eigenen Bedürfnissen, abseits von Verwertungszwang und Diskriminierung, leben, schaffen, träumen und studieren kann.
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