Freihandelsvertrag TPP steht kurz vor Abschluss

Mit Inkrafttreten entsteht die vorerst größte Freihandelszone weltweit. Abkommen könnte als Modell für TTIP-Verhandlungen zwischen EU und USA dienen

Von Birte Keller / amerika21

Die Verhandlungen über das Transpazifische Freihandelsabkommen (Trans-Pacific Partnership, TPP) stehen möglicherweise kurz vor dem Abschluss. Das lassen die spärlichen Informationen vermuten, die aus den seit Mittwoch andauernden Verhandlungen im US-amerikanischen Atlanta nach außen dringen. Demnach haben sich die Vertreter der zwölf zukünftigen Mitgliedstaaten, unter ihnen die USA, Chile, Mexiko und Peru, in wichtigen Punkten angenähert. Die künftigen Bündnispartner stehen unter Druck, nachdem Verhandlungen im Juli gescheitert waren und der US-Präsident Barack Obama im Vorfeld der aktuellen Verhandlungsrunde verlauten ließ, dass er damit rechne, das Abkommen würde noch in diesem Jahr von den zwölf Mitgliedstaaten unterzeichnet werden.

Sollten sich die Verhandlungspartner einig werden, könnte das TPP-Abkommen als Modell für die parallel laufenden TTIP-Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den USA dienen – mit 50 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes und einem Drittel des weltweiten Handelsvolumens sozusagen der große Bruder des TPP.

Das Transpazifische Freihandelsabkommen hat das Ziel, Handels- und Investitionshemmnisse abzubauen und gleichzeitig den Schutz des geistigen Eigentums zu stärken. Durch die große wirtschaftliche Bedeutung der zukünftigen Mitgliedstaaten (zusammen vereinen sie über vierzig Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes) wird das TPP nach Inkrafttreten die vorerst größte Freihandelszone weltweit. Gleichzeitig sichert es die globale Vormachtstellung US-amerikanischer Wirtschaftsinteressen und –vorgaben – zu Ungunsten der vom Bündnis ausgeschlossenen Wirtschaftsmacht China. Auch lateinamerikanische Mitte-links regierte Länder wie Argentinien oder Brasilien werden nicht Teil der Freihandelszone sein.

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