UZ Eigentums- oder Verteilungsfrage
Die Frage, wie entsteht massenhaft Eigentum an Produktionsmitteln in wenigen Händen wird durch das bGE vom Tisch gewischt. Beim bGE soll nur das bereits Erarbeitete verteilt werden. Wer es erarbeitet und wer sich den Mehrwert aneignet steht nicht mehr zur Diskussion. 1.000 Euro für jeden, das ist eben nicht gleich oder gerecht in einer Gesellschaft, in der die Ungleichheit dadurch manifestiert ist, dass der eine zusätzlich den Mehrwert aus der Ausbeutung derjenigen abschöpft, die ihre Arbeitskraft verkaufen.
Im optimalen Fall würde das bGE nur zu einer besser verwalteten Massenarbeitslosigkeit führen – an den Verteilungs-, Eigentums- und Ausbeutungsfragen aber hätte sich nicht geändert. Die Frage – woher der Reichtum der wenigen kommt – und die Armut der vielen – wird mit dem bGE nicht mal tangiert. Die entrechteten und ausgebeuteten Menschen würden mit 1.000 Euro mtl. still gehalten und zahlen würde es die Arbeiterklasse, nicht die Kapitalistenklasse. Auch darin liegt ein Interesse der Herrschenden am bGE. Die Entstehung ihres Reichtums wird nicht hinterfragt – aber die Arbeitslosen und zukünftigen Arbeitslosen sind ruhig gestellt.
Natürlich haben die fortschrittlichen linken Kräfte andere Vorstellungen über die Finanzierung und Ausgestaltung des bGE. Steuern der Reichen, Umwandlung von Sozialabgaben und Produktivitätsgewinnen sollen zur Finanzierung herangezogen werden. Auch hier gibt es unterschiedlich Facetten der Forderungen.
Schon um das durchzusetzen, ist eine Änderung der Machtverhältnisse notwendig, denn die Herrschenden werden nichts freiwillig aus der Hand geben, was wir uns nicht erkämpfen. Dazu braucht es große breite Bündnisse. Aber schon das EU-Volksbegehren im vergangenen Jahr hat mit nur 285.000 Unterschriften die notwendige Zahl von einer Million weit verfehlt. Vergleicht man es mit der selbstorganisierten Europäischen Initiative gegen TTIP in diesem Jahr, für die 3,3 Millionen Menschen ihre Unterschrift gegeben habe, zeigt sich die mangelnde Bündnisbreite bei bGE.
Massenarbeitslosigkeit verstetigt – inhumane Arbeitszeitverkürzung
Mal angenommen, das fortschrittliche Modell ließe sich tatsächlich verwirklichen – was wären die Folgen?
An der Massenarbeitslosigkeit würde sich gar nichts ändern. Im Gegenteil – die Massenarbeitslosigkeit würde resignativ als gegeben hingenommen. Und die gesamte, durch die ständig wachsende Produktivität, geringere gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit würde sich in die einseitige, inhumane Arbeitslosigkeit für viele umsetzen. Und gleichzeitig würde den Menschen in den Betrieben und Verwaltungen die Arbeit weiter intensiviert und die Arbeitszeit verlängert. An der Eigentumsfrage würde sich nichts ändern und die Rationalisierungsgewinne aber verblieben bei den Kapitalistinnen. Denn zu glauben, wir hätten Bündnispartner in den herrschenden Kreisen für ein bGE, dass von den Herrschenden mitbezahlt wird, ist eine Illusion.
-> Arbeit ist die erste Grundbedingung menschlichen Lebens
Der imperialismus ist nicht friedensfehig Ursache fuer Terrorismus und Untertrueckung
Ein BGE gibt dem Menschen die Möglichkeit sich von dem Geldsystem zu verabschieden, wer will das nicht? Gehen wir in die Geschichte, Menschen ohne Geld waren als Jäger und Sammler eigentumslos. Das Geld hat ihnen die Möglichkeit gegeben Eigentum zu erwerben, und dadurch andere die kein Eigentum hatte zur Arbeit zu zwingen. So wurden in der Natur solange Menschen mit einer Eisenkugel zur Arbeit gezwungen, bis man ihnen ihren Besitz (die kostenlose Versorgung durch die Natur ) genommen hat, und ihnen Geld angeboten hat, wenn sie arbeiten. So hat man auch den Aborigines und Indianern das Land genommen. So sind wir alle Geldsklaven, und die Forderung, dass das Geld anders aufgeteilt wird, funktioniert systemisch nur so, dass immer Weniger immer mehr haben, und immer mehr einfach verhungern. Somit ist der erste Schritt, dass was Russland macht, jedem Menschen kostenlos ein Stück Land zur Verfügung zu stellen. Und da das hier nicht passiert, ist der erste Schritt in die Freiheit, das zu tun, was ihn begeistert. Und hier liegt das Missverständnis. Was ist natürliche Begeisterung? Warum gibt es diesen Mangel wirklich? Ohne Geldsystem könnte auch jeder Bauer heute 500 Menschen ernähren und zwar biologisch und nicht Chemie und Pharma gesteuert. Mit Hilfe des Geldsystems werden Menschen erpresst und dumm gehalten nach dem Motto : SCHAU MIR NICHT IN DIE KARTEN ICH MUSS GEWINNEN! Das Belohnungs- und Betrafungssystem in dem unsere Generationen vor uns und wir groß geworden sind, beschleunigt die Isolierung der Menschen und ermöglicht dadurch die grenzenlose Gier Weniger, die ja nicht mal mehr an Produktion interessiert sind, sondern nur noch an Bereicherung durch Geldvermehrung. Denn woran wird verdient an Menschen oder an Waffen, mit denen sich die Menschen gegenseitig umbringen sollen, wie das George Friedman der Chef der Denkfabrik STRATFOR als Berater von Obama äußert: TEILE: HETZE DIE MENSCHEN GEGENEINANDER AUF & HERRSCHE MIT WAFFENÜBERLEGENHEIT https://www.youtube.com/watch?v=vln_ApfoFgw
Werte Anne Rieger
Nur zur Klarstellung: 1. Die Vorschläge von Götz Werner zur Finanzierung des BGE werden innerhalb der BefürworterInnen mir ganz großer Mehrheit abgelehnt. Das sollte doch auch gesagt werden. 2. Es ist kein Zufall, dass so gut wie alle VertreterInnen des Kapitals das BGE teilweise wütend ablehnen – siehe die jüngste Debatte in der Schweiz. 3. Nützliche Arbeit wird keinesfalls nur innerhalb des Erwerbssektors geleitet, mehr Arbeitsstunden werden jenseits davon verausgabt. Ohne diese Arbeit würde die Gesellschaft binnen Tagen zusammenbrechen, haben sie sich das schon einmal überlegt? 4. Als Marxist geht es mir darum, die Kerninstitution des Kapitalismus anzugreifen, das ist die Lohnarbeit. „Nieder mit dem Lohnsystem“ das schrieb Marx. Im Artikel wird hingegen die Lohnarbeit gefeiert, dass es sich dabei um entfremdete Arbeit handelt, wird schlichtweg ignoriert. 5. Der Artikel affirmiert vollkommen die herrschenden Formen, noch mehr Lohnarbeit = noch mehr Kapital; das ist offenbar die Lösung. Die Emanzipation wird auf den St. Nimmerleinstag verschoben, nach der Machtergreifung… 6. Dass die Arbeitszeitverkürzung den Menschen die in prekären Verhältnissen leben (inklusive der neuen StücklohnarbeiterInnen, vulgo neue Scheinselbständige) überhaupt nichts bringt und ihre Lage keinen Deut verbessert, wird völlig ignoriert. Wenn jemand dem Kapital in die Hände arbeitet, dann sie! Und glauben sie mir, sie würden mit ihrer Denunziation des BGE ein der Industriellenvereinigung, bei der ÖVP usw. heftigen Applaus ernsten – und das gibt ihnen nicht zu denken?
Karl Reitter