UZ Erster Staatsbesuch eines US-Präsidenten seit 1928 – Kuba pocht auf Lösung konkreter Schlüsselfragen
von Michael Wögerer
Washington/Havanna – Als erster amtierender US-Präsident seit 88 Jahren wird Barack Obama am 21. und 22. März die Republik Kuba besuchen. Dies kündigte er am Donnerstag via Twitter an. „Nächstes Monat reise ich nach Kuba, um unsere Fortschritte und Bemühungen für eine Verbesserung des Lebens der Kubaner weiterzuführen“, schrieb Obama wörtlich.
Next month, I’ll travel to Cuba to advance our progress and efforts that can improve the lives of the Cuban people.
— President Obama (@POTUS) 18. Februar 2016
In einem offiziellen State
ment des Weißen Hauses heißt es dazu: „Neben einem bilateralen Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro, wird Präsident Obama mit Mitgliedern der Zivilgesellschaft, Unternehmern und Kubanern aus verschiedenen Bereichen des Lebens zusammenkommen. Dieser historische Besuch (…) ist ein weiterer Beweis für das Bekenntnis des Präsidenten einen neuen Kurs für die US-kubanischen Beziehungen zu setzen und die Bürger der USA und Kubas durch erweiterte Reisemöglichkeiten, Handel und den Zugang zu Informationen zu verbinden.“
Der Präsident der Vereinigten Staaten werde von der Regierung und vom Volk Kubas mit seiner „charakteristischen Gastfreundschaft“ empfangen, versicherte daraufhin Josefina Vidal, Generaldirektorin für die Beziehungen zu den USA im kubanischen Außenministerium, auf einer Pressekonferenz in Havanna. Der Besuch sei ein weiterer Schritt zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen und zur Lösung konkreter Schlüsselfragen wie die Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba oder die Rückgabe der illegal besetzten Militärbasis in der Bucht von Guantánamo, so Vidal.
Die Verhandlungsführerin in den Gesprächen mit den USA betonte, Kuba sei offen für Gespräche mit der US-Regierung zu jeglichem Thema, einschließlich der Menschenrechte, wo es ebenso unterschiedliche Vorstellungen gebe wie in den Bereichen Demokratie, politisches Modell und internationale Beziehungen. Der Besuch werde für Präsident Obama die Gelegenheit bieten, die kubanische Realität zu beurteilen und sich über die Möglichkeiten der Ausweitung des Dialogs und der bilateralen Zusammenarbeit auszutauschen, sagte Vidal.
Die neuen Beziehungen zwischen Kuba und den USA sollten auf Respekt, Gegenseitigkeit und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten beruhen und könnten dazu beitragen Chancen und Vorteile für beide Länder zu erkennen, betonte die kubanische Diplomatin.
Der letzte Besuch eines amtierenden Präsidenten der USA fand laut dem historischen Büro des US-Außenministeriums im Jänner 1928 unter Calvin Coolidge statt. Präsident Harry Truman besuchte 1948 die US-Militärbasis in Guantánamo. Jimmy Carter war bereits mehrmals auf Kuba – allerdings erst nach dem Ende seiner Präsidentschaft.
Im Anschluss an seine Stippvisite in Kuba wird Barack Obama am 23. und 24. März Argentinien besuchen, wo er mit dem neuen konservativen Präsidenten Mauricio Macri zusammentreffen wird.
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Fotos: Gespräch zwischen Castro und Obama auf dem Amerika-Gipfel 2015 (gemeinfrei), Titelbild: Barack Obama enjoying a Cuban Cigar (DonkeyHotey; Lizenz: CC BY 2.0)
