UZ Die Kommunisten bangen um den Wiedereinzug in den steirischen Landtag.
Austrofred: „Wenn i in Graz wär‘, würd i KPÖ wählen“
Von Michael Wögerer
Statt regulär im Mai 2020 finden in der Steiermark bereits kommenden Sonntag vorgezogene Landtagswahlen statt. Während sich ÖVP und SPÖ um den Landeshauptmannsessel streiten, FPÖ und Grüne auf den Rängen drei und vier landen werden, bangen NEOS und KPÖ um den Einzug in den Steiermärkischen Landtag.
Für die KPÖ, die mit Ausnahme in Graz nirgends in einem Landesparlament vertreten ist, geht es dabei um sehr viel. Wird der erfolgreiche Weg der steirischen KommunistInnen, die in der Landeshauptstadt Graz mit 20,39 Prozent die zweitstärkste Partei stellen, auch im gesamten Bundesland fortgesetzt?
Zahlreiche Prominente wie der Journalist Max Zirngast oder der Schauspieler Peter Uray unterstützen den Kurs der KPÖ Steiermark, der sich für viele so wohltuend von den anderen Parteien absetzt. Bei seinem Auftritt am vergangenen Samstag im Grazer Volkshaus ließ auch Franz Adrian Wenzl alias “Austrofred” aufhorchen, als er auf der Bühne sagte: „Wenn i in Graz wär‘, würd i die KPÖ wählen“.
Sogar die sonst streng antikommunistischen Medien wie “Krone” oder “Kleine Zeitung” berichten zum Teil wohlwollend über die Dunkelroten und ihre Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler. Immer wieder taucht dabei die Frage auf, ob es sich bei der KPÖ nicht um die “bessere SPÖ” handle (vgl. “Krone”-Bim-Interview). Jedenfalls würde den Sozialdemokraten so ein “politisches Urviech” wie Klimt-Weithaler fehlen, heißt es mit Bezug auf nicht näher genannte „Beobachter“ in der “Kronen Zeitung” nach der „Elefanten-Runde“ am Mittwoch:
Auch der Politikwissenschafter und ORF-Dauergast Peter Filzmaier attestiert der KPÖ „sozialpolitische Glaubwürdigkeit“ und sieht sie als „etablierter Faktor“:
Das Quirx mit dem Grundmandat
Trotz der positiven Stimmung, die auch in der Bevölkerung für die KommunistInnen herrscht, ist der Wiedereinzug in den Landtag alles andere als fix. Nicht so wie in anderen Bundesländern gibt es In der Steiermark nämlich keine landesweite Prozenthürde. Für einen Einzug in das Landesparlament wird ein Grundmandat in einem der vier Wahlkreise (Graz und Umgebung, Oststeiermark, Weststeiermark, Obersteiermark) benötigt. Bei der letzten Wahl 2015 hatte die KPÖ im größten Wahlkreis (Graz u. Umgebung) das Grundmandat mit 12.860 Stimmen (6,44 Prozent) hauchdünn erreicht.
Im Interview mit dem ORF Steiermark meint dazu Klimt-Weithaler: “Als kleine Partei ist es für uns immer eng. Das Grundmandat in Graz und Graz-Umgebung war das letzte Mal mit 375 Stimmen abgesichert. Das heißt, da geht´s wirklich um die Wurscht und es ist keine gmahde Wien.“
Die letzten Umfragen sehen die KPÖ landesweit bei rund 5 Prozent, was ein Plus von rund 1 Prozent zur Landtagswahl 2015 bedeuten würde. SPÖ und FPÖ droht laut dem Linzer Market-Institut eine Schlappe. Die ÖVP käme mit 32 Prozent (+3,5%) auf den ersten Platz, dahinter die SPÖ mit 25 Prozent (- 4,0%) gefolgt von der FPÖ mit 18 Prozent (-9,0%). Die Grünen würden sich laut dieser Umfrage mit 13 Prozent nahezu verdoppeln. Die NEOS kämen auf 7 Prozent und erreichen erstmals den Einzug in den steirischen Landtag.
Es wird also spannend am Sonntag: Der ORF 2 liefert ab 16.00 Uhr eine erste Hochrechnung und in den darauffolgenden drei Stunden laufend Resultate und Reaktionen. Außerdem sind ein Runder Tisch mit den Generalsekretären der Bundesparteien und eine Runde der Spitzenkandidaten geplant. Bereits am Dienstag, 19. November trafen die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten einander bei einer großen TV-Diskussion, die es in der ORF-TVthek zum Nachschauen gibt.
Titelbild: Unsere Zeitung
Ein super Erfolg für die ehrliche Politik der Steirischen KPÖ!
Viel Erfolg weiterhin !