Fortschrittliche Organisationen und Medien aus der BRD, Österreich, der Schweiz, Schweden, Dänemark, Finnland, Großbritannien, Spanien, Frankreich, Tschechien, Slowenien und weiteren europäischen Ländern rufen zu Aktivitäten gegen die mörderische Blockadepolitik der USA auf – Unsere Zeitung unterstützt die europaweite Solidaritätsaktion
Seit 60 Jahren besteht die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba. Unter US-Präsident Donald Trump wurde sie deutlich verschärft – mit schwerwiegenden Folgen für die kubanische Bevölkerung. Jedes Jahr stimmt die UN-Vollversammlung mit klarer Mehrheit gegen die Blockade. Passiert ist seither nichts – obwohl die EU-Länder die Blockade bereits 1996 als illegal verurteilt haben. Worten müssen Taten folgen! Deshalb baut das »Unblock Cuba«-Bündnis aus über 60 Organisationen europaweit öffentlichen Druck auf.
AKTIONSAUFTAKT am 17. Oktober 2020 – Livestream aus Berlin
Mit Hans-Peter Weymar (Autor, Regisseur, Produzent) und zwei Vertreterinnen des Bündnisses »Unblock Cuba«
Grußworte: S.E. Herr Ramon Ignacio Ripoll Diaz, Botschafter der Republik Kuba, und des ICAP (Instituto Cubano de Amistad con los Pueblos/ Kubanisches Institut für Völkerfreundschaft)
Musik: Nicolás Rodrigo Miquea (Liedermacher, Dichter)
Moderation: Matthias István Köhler (junge Welt)
Die US-Blockadepolitik hat immer dramatischere Folgen für die Bevölkerung in Kuba: Geldüberweisungen von Familienangehörigen werden verunmöglicht, auswärtige Unterstützung für Gesundheitsprojekte wird verhindert, wichtige Medikamente können nur auf Umwegen und überteuert importiert werden, das Transportwesen muss massiv eingeschränkt werden. Die schon 1960 (!) verkündete böse Absicht hinter der US-Politik wird immer klarer sichtbar:
«…durch wirtschaftliche Unzufriedenheit und Not das Wirtschaftsleben schwächen, indem Kuba Geld und Lieferungen verwehrt werden, mit dem Ziel, die Nominal- und Reallöhne zu reduzieren, Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu bewirken».
Der Gipfel der moralischen Verelendung des gegenwärtigen US-Regimes zeigt sich mit der Corona-Pandemie: Trotz der eigenen Probleme schickt Kuba 3.000 medizinische Mitarbeitende in 28 (auch europäische) Länder, um bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie mitzuhelfen. Wie reagiert man in Washington? Außenminister und Ex-CIA-Direktor Mike Pompeo bezeichnet dies als «Menschenhandel», worauf republikanische Hardliner im US-Kongress eine Gesetzesvorlage einreichen, mit der Druck auf Länder ausgeübt werden soll, die kubanisches Medizinpersonal ins Land geholt haben.
Weitere Millionen US-Dollar aus Washington für Organisationen zur Destabilisierung Kubas
Wie der US-Journalist Tracey Eaton am Dienstag in seinem Blog Cuba Money Projekt berichtete, hat die US-amerikanische »Agentur für Internationale Entwicklung« (USAID) seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump fast 50 Millionen Dollar (42,5 Millionen Euro) für Aktivitäten zur Destabilisierung Kubas aufgewendet. Zusätzlich, so dokumentierte Eaton in einem weiteren Beitrag, hatte der aus dem Bundeshaushalt finanzierte US-Dienst »National Endowment for Democracy« (NED) bis Ende 2019 mehr als 23 Millionen an Systemgegner auf und außerhalb der Insel vergeben. Hauptprofiteur ist die in Miami von rechten Exilkubanern gegründete »Grupo De Apoyo a la Democracia«. Mehr dazu von Volker Hermsdorf in der Tageszeitung junge Welt (16.10.).
Abstimmung über Kuba-Resolution in der 75. UN-Vollversammlung im Mai 2021
Jedes Jahr wird anlässlich der UNO-Vollversammlung in New York über eine Resolution abgestimmt, welche die Aufhebung der von den USA seit fast 60 Jahren gegen die Insel verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordert. Seit Jahren wird sie von der überwiegenden Mehrheit angenommen, bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen. Am deutlichsten 2016 mit 191:0, als sich selbst die Obama-Administration nicht gegen die Resolution aussprach. Seit Trumps Präsidentschaft hat sich die Situation auch in der UNO verschlechtert. In der letzten Abstimmung von 2019 brachten die USA neben Israel auch Brasilien zu einem Nein sowie Kolumbien und die Ukraine zur Stimmenthaltung, bei einer noch immer überdeutlichen Annahme der Resolution von 187:3.
Trotz der grundsätzlichen Unterstützung Kubas gegen die US-Blockade belassen es die europäischen Regierungen bisher bei wohlfeilen Worten oder hüllen sich in Schweigen, werden aber in keiner Weise gegen die US-Blockade und ihre verheerenden Auswirkungen für Kuba aktiv.
Kuba-Solidaritätsgruppen, fortschrittliche Organisationen und Medien aus der BRD, Österreich, der Schweiz, Schweden, Dänemark, Finnland, Großbritannien, Spanien, Frankreich, Tschechien, Slowenien und weiteren europäischen Ländern rufen deshalb im Vorfeld der nächsten UN-Abstimmung, die auf Mai 2021 verschoben wurde, zu einer großen Solidaritätsaktion für Kuba und gegen die Blockade auf. Unter dem Motto #UnblockCuba wollen sie die Aufmerksamkeit auf die von Washington betriebene Eskalation lenken, um die US-Administration und deren europäische Zudiener unter Druck zu setzen. Mit Großplakaten, Radiospots, Werbung in Zeitungen und Social Media-Kanälen, Veranstaltungen und Kundgebungen soll das Totschweigen der Blockade seitens der dominierenden Medien durchbrochen und unübersehbar auf die Folgen solch verbrecherischer Politik aufmerksam gemacht werden.
Informiert Euch und werdet aktiv!
Unterstützt die europaweite Solidaritätsaktion durch Geldspenden!
Unterstützer der Kampagne »Unblock Cuba« 2020