Florian Maiwald Die Covid-19 Pandemie spaltet unsere Gesellschaften. Während die Befürworter der Corona- Maßnahmen sagen, dass wir unser Leben schützen müssen, sagen die Gegner, dass wir unsere Freiheit jetzt mehr denn je verteidigen müssen. Aber wo fängt Freiheit an, und ab wann hört Freiheit auf? Um diese Frage zu beantworten, beruft Florian Maiwald sich auf John Stuart Mill, einem der größten Denker des 19. Jahrhunderts.
Die Covid-19 – Pandemie spaltet derzeit Gesellschaften auf der ganzen Welt. Diese Spaltung ist zunächst relativ normal, da wir im Zuge dieser Pandemie das, was wir als bisher als normal und selbstverständlich erachtet haben, aufgeben mussten – und noch immer müssen.
Zunächst sei zu erwähnen, dass die Debatten darüber, welche Maßnahmen nun richtig oder falsch waren, völlig in Ordnung sind – denn offene Diskurse sind immerhin ein essentielles Merkmal liberal – demokratischer Gesellschaften. Dennoch gilt es gerade in offenen Diskursen jedwede Aussage kritisch zu überprüfen und auf ihre argumentative Validität zu untersuchen. Betrachtet man die medialen Diskussionen der letzten Wochen im allgemeinen, und der letzten Tage im Speziellen, so kristallisieren sich im Groben zwei Positionen heraus, welche für die zuvor erwähnte Spaltung in vielen Ländern dieser Welt verantwortlich sind:
(I) Befürworter der Corona-Maßnahmen
(II) Gegner der Corona-Maßnahmen
Zunächst sei zu sagen, dass beide Positionen nachvollziehbar sind, da sie in vielen Fällen auf begründeten Ängsten basieren. So argumentieren Vertreter der Position (II) oftmals aus völlig begründeten ökonomischen Existenzängsten heraus. Viele Menschen haben von einem Tag auf den anderen ihren Job verloren und fragen sich nun, wie sie weiterhin ihre Miete bezahlen und ihre Familie ernähren können.
Die Vertreter der ersten Position hingegen argumentieren aus einem eigentlich uns allen bekannten Motiv heraus: die Angst um das eigene Leben.
Das Argument, welche die Vertreter der Position (I) gegenüber Position (II) vorbringen, ist, dass unsere Freiheiten und das Wirtschaftswachstum nicht über das menschliche Leben an sich zu stellen sind. Daraufhin entgegnen argumentieren die Vertreter der Position (II) wiederum, dass wir die Einschränkungen unserer Freiheiten nicht allzu leichtfertig hinnehmen sollten. In vielen Fällen werden eben jene Thesen dann noch zusätzlich mit kruden Verschwörungstheorien und einer Leugnung, dass das Virus überhaupt existiert, untermauert.
Im Folgenden möchte ich argumentieren, dass den Argumenten von Position (II) oftmals ein falsches Konzept menschlicher Freiheit zugrunde liegt. Dies möchte ich vor allem an der Freiheitsauffassung von John Stuart Mill (1806-1873), einem der größten philosophischen Denker des 19. Jahrhunderts, verdeutlichen. Paradigmatisch für Mills Freiheitskonzeption ist sein 1859 erschienenes Werk On Liberty. Bevor Mills Freiheitskonzeption jedoch einer genaueren Analyse unterzogen wird, ist es zunächst hilfreich eine historische Kontextualisierung vorzunehmen. Hierdurch wird nicht zuletzt verdeutlicht, durch welche historischen Einflüsse Mill in seinem Denken insgesamt, und in seiner Konzeption individueller Freiheit im Speziellen, geprägt wurde.
Historischer Kontext
Ungeachtet der Tatsache, dass im Folgenden beabsichtigt werden soll die gesellschaftlichen Spaltungen der gegenwärtigen Covid-19 Pandemie im Lichte von Mills Freiheitsbegriff zu analysieren, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass sich die gesellschaftlichen Strukturen zu Mills Lebzeiten von denen heutiger westlicher Gesellschaften auf eine nicht unwesentliche Art und Weise unterscheiden. Zunächst sei zu erwähnen, dass zu Mills Lebzeiten einige signifikante Umbrüche in den verschiedenen europäischen Gesellschaften stattfinden. Um diese Umbrüche – gerade im Hinblick auf das viktorianische England zu Mills Lebzeiten – zu verstehen, sind zwei essentielle Faktoren zu berücksichtigen.
Zum einen werden im England des 19. Jahrhunderts die Auswirkungen der industriellen Revolution deutlich spürbar. So ist in England zu dieser Zeit eine deutliche urbane Verdichtung zu verzeichnen, welche verschiedene soziale, kulturelle und politische Auswirkungen nach sich zieht. Vor allem sollte erwähnt werden, dass die industrielle Revolution der englischen Gesellschaft nicht nur ein höheres Maß an Wohlstand, sondern auch steigende Armut gebracht hat. Auf der anderen Seite wird der Diskurs der englischen Gesellschaft durch aufklärerische Ideale geprägt, welche vor allem als eine Konsequenz der französischen Revolution zu betrachten sind. Somit wird seitens der allgemeinen Bevölkerung ein zunehmendes Bedürfnis nach demokratischer Teilhabe, Gleichberechtigung und einer Verbesserung der sozialen Verhältnisse deutlich.
Mills Philosophie – und damit unweigerlich seine Konzeption individueller Freiheit- sind untrennbar mit den Umbrüchen jener Zeit verbunden. Bedingt durch die Aufklärung wurden traditionell hierarchische Strukturen vielerorts abgeschafft und es wurde stattdessen auf die Mündigkeit des Individuums gesetzt. Im Grunde begrüßt Mill diesen Prozess zunehmender Demokratisierung. Dennoch stellt sich für ihn eine fundamentale Frage: Wie ist es möglich die zunehmende politische Gleichheit der Menschen untereinander mit dem neu gewonnen Maß an Freiheit zu vereinbaren? Oder anders formuliert: Welche Form von Freiheit ist nötig, um einen derartigen Gesellschaftszustand zu realisieren?
Freiheit als Voraussetzung für Individualität
Für Mill stellt eine von Individualität geprägte Lebensführung den Hauptbestandteil eines zufrieden stellenden Lebens dar. Aber auch für die Gesellschaft insgesamt kann die Toleranz gegenüber individuellen Lebens- und Sichtweisen einen ungeheuren Fortschritt bedeuten. Bei seiner Verteidigung der Meinungsfreiheit weist Mill beispielswiese darauf hin, dass eine Unterdrückung unbeliebter Positionen uns die Möglichkeit nimmt, dazuzulernen und uns mittels eines demokratischen Diskurses immer weiter der Wahrheit anzunähern. Und selbst wenn wir der Überzeugung sind, dass unsere Meinung die Richtige ist, so kann es laut Mill dennoch nicht schaden die Gegenposition zu hören, um unsere eigenen Argumente zu schärfen und zu verfeinern.
Eine ähnliche Argumentation appliziert Mill auf die verschiedenen Lebensweisen, von welchen pluralistische Gesellschaftsbilder geprägt werden. Auf lange Sicht machen diese einzelne Individuen oder individuelle gesellschaftliche Gruppierungen nicht nur glücklicher, sondern sie tragen auch zum Erkenntnisfortschritt von Gesellschaften insgesamt bei. Dieser Erkenntnisfortschritt lässt sich vor allem dadurch erklären, dass diese Lebensformen uns durchaus inspirative Gedankenanstöße im Hinblick auf unser eigenes Leben geben können. Ähnlich wie Wilhelm von Humboldt betrachtet Mill die Entwicklung der individuellen Vermögen als einen integralen Bestandteil eines gelingenden Lebens.
In diesem Zusammenhang stellt das Athen des antiken Griechenlands eine Gesellschaftsform dar, welche es laut Mill geschafft hat die Antagonismen zwischen dem Freiheits- und dem demokratischen Gleichheitsprinzip in Einklang zu bringen. Somit wurde im Athen des antiken Griechenlands die Partizipation in öffentlichen Angelegenheiten nahezu gefordert, während die privaten Lebensentwürfe, und damit die eigene Individualität, jedem selbst überlassen waren. Es war also jeder gewissermaßen gefordert, sich in den öffentlichen Diskurs einzubringen, während die Freiheit, das eigene Leben so zu gestalten, wie man es wollte, gewahrt wurde.
Im Umkehrschluss ist die Gesellschaft, welche Mill zu seinen Lebzeiten vorfindet, so seine Feststellung, diesem Ideal diametral entgegengesetzt. Mittlerweile seien die privaten Lebensentwürfe dem Diktum der die Öffentlichkeit bestimmenden Moral unterworfen, während politische Partizipation auf der freiwilligen Entscheidung des einzelnen basiere. Es ist eben jene öffentliche Moral oder „Tyrannei der Mehrheit“, welche Mill für die Freiheit des Einzelnen als besonders gefährlich ansieht.
Freiheit vs. Konformität
Bereits in der Einleitung zu On Liberty schreibt Mill:
Es gibt eine Grenze für die rechtmäßige Einmischung öffentlicher Meinung in die persönliche Unabhängigkeit, und diese Grenze zu finden und gegen Übergriffe zu schützen, ist für eine gute Verfassung der menschlichen Angelegenheiten ebenso unerlässlich wie Schutz gegen politische Willkür (Mill, 2009, 20).
Hier macht Mill auf eines seiner Hauptanliegen im Hinblick auf die Freiheit des Einzelnen aufmerksam. Diese gerate, aufgrund des zunehmenden Drucks der öffentlichen Moral, in die Gefahr unterdrückt zu werden. Interessant ist, dass Mill die Unterjochung einiger Weniger durch die ungeschriebenen Gesetze der öffentlichen Moral als weitaus gefährlicher betrachtet, als eine mögliche Unterdrückung durch Staatsoberhäupter, da letztere Form der Unterdrückung, nach Mill, weitestgehend überwunden ist.
Dabei sollte man jedoch nicht dem gedanklichen Trugschluss anheimfallen, dass Mill eine Unterdrückung durch Staatsoberhäupter als nicht verwerflich erachtet. Vielmehr lehnt Mill jeglichen ungerechtfertigten Eingriff in die individuelle Freiheit des Einzelnen ab, ob dieser nun durch die Tyrannei der Mehrheit oder eben durch Staatsoberhäupter ausgeübt wird. Aber ab wann ist ein derartiger Eingriff, ob nun über das Gesetz oder die öffentliche Moral, gerechtfertigt?
Das Harm Principle
In dem vierten Kapitel von On Liberty führt Mill hierzu folgendes aus:
Obwohl die Gesellschaft nicht auf einen Vertrag gegründet ist und obwohl es nicht sehr zweckmäßig ist, einen Kontrakt zu erfinden, um dann soziale Verpflichtungen daraus abzuleiten, so schuldet doch jeder, der den Schutz der Gesellschaft genießt, ihr Dank für diese Wohltat. Die Tatsache, dass man in Gesellschaft lebt, macht es jedem unbedingt zur Pflicht, eine bestimmte Linie des Benehmens gegen die andern einzuhalten. Diese Verpflichtung besteht erstens darin, die Interessen anderer nicht zu schädigen – besser gesagt: gewisse Interessen, nämlich die, welche man entweder ausdrücklich durch gesetzliche Verfügung oder durch schweigendes Übereinkommen als Rechte betrachten sollte. Zweitens darin, dass jeder sein Teil […] zu den entstehenden Arbeiten und Kosten beiträgt, um die Gemeinschaft und ihre Mitglieder gegen Beleidigung und Belästigung zu schützen (Mill, 2009, 212).
Mill weist hier auf essentielle Aspekte hin, welcher sowohl für die Grenzen als auch für die Geltung seines Freiheitsverständnisses von großer Bedeutsamkeit sind. Diese Grenzen manifestieren sich in dem sogenannten harm principle. Die Gesellschaft und der Staat dürfen das individuelle Handeln des Einzelnen nur einschränken und gegebenenfalls sanktionieren, wenn andere durch ebendieses Verhalten geschädigt werden.
An dieser Stelle ist es jedoch wichtig klarzustellen, dass Mill sich mit dem harm principle einerseits auf moralische Sanktionen der Gesellschaft und andererseits auf rechtliche Sanktionen seitens des Staates beruft. Der Konformismus, der durch derartige Handlungen erzwungen werden soll, ist laut Mill also nur gerechtfertigt, wenn dieser explizit dem Schutz anderer dient.
Damit ist es ein essentieller Bestandteil von Mills Freiheitprinzip, dass ein Staat beispielsweise nicht rechtliche Sanktionen erlassen darf mit dem Argument, dass dieser sich um das individuelle Wohl des Einzelnen sorge, da paternalistische Bevormundung letztendlich die individuelle Selbstbestimmung des Einzelnen gefährdet.
Das Harm Principle in Zeiten von Covid-19
Was würde Mill also sagen im Angesicht der derzeitigen Lage? Wie würde er auf die Argumente von lockdown Gegnern antworten, welche postulieren, dass der Staat unsere liberalen Grundfreiheiten einschränken will und dass unsere liberale Demokratie zu erodieren droht? Wie würde Mill auf die Forderung nach social distancing, Ausgehsperren und obligatorischen Mundschutz reagieren?
Die Beantwortung auf diese Frage mag womöglich einfacher sein, als man es zunächst vermuten mag. Freiheit ist gemäß dem harm principle zu wahren, solange wir niemanden durch unser Handeln schädigen. Mill würde womöglich die Ansicht vertreten, dass wir während der Covid-19 Pandemie weiterhin unsere individuellen Lebenspläne verfolgen sollten, solange wir niemanden damit schädigen.
Mill würde im Hinblick auf die gegenwärtige Situation jedoch auch hinzufügen, dass die gegenwärtigen Einschränkungen unserer Freiheit nicht nur gerechtfertigt, sondern notwendig sind. Dies lässt sich nicht zuletzt dadurch begründen, dass wir durch unsere Freiheiten das Leben anderer Mensch bedrohen. Und was bedeuten Freiheit und Individualität schon ohne die grundlegendste Voraussetzung überhaupt: unser Leben.
Quelle: Mill, John Stuart. On Liberty: Enlisch – Deutsch ; [die Übersetzung Wurde Neu Durchgesehen]. Stuttgart: Reclam, 2009.
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