Alle Schiffe stehen still wenn dein starker Arm es will

Ein Reisebericht über Slowenien im Allgemeinen und über den Hafenstreik in Koper im Speziellen. [English version]
Von Sonja Beier

Ein wirklich vielseitiges Nachbarland hat Österreich, im Norden alpin, im Süden heiß mit dem Charme eines mediterranen Küstenlandes, alles gemischt mit Balkanflair. Die allermeisten Slowenen und Sloweninnen sprechen sehr gut Englisch, in einigen Fällen auch deutsch und sind zudem noch ausgesprochen freundlich. Preislich gesehen ist der EU-Staat mit etwa zwei Millionen Einwohnern etwas günstiger als beispielsweise in Italien; die Kleinkriminalität scheint recht gering. Abgesehen von Bussen mit ein wenig Verspätung, alles in allem ein unkompliziertes Urlaubsziel, besonders deutsche, niederländische und belgische Touristen sind anzutreffen.

Doch vielmehr als in Form von Menschen ist Deutschland in Form von Kapital vertreten, gewissermaßen omnipräsent. Ist man nicht mit dem Auto unterwegs, kommt man in den Genuss des „slowenischen“ Busnetzes (nicht für den Lokalverkehr in Städten, sondern für mittelweite Strecken). Tatsächlich gehört Arriva, eines der größten Bus-Unternehmen für Verbindungen in ganz Slowenien mit seinem Subunternehmen Alpetours für den Bereich der julischen Alpen seit 2013 zu- o Wunder- der Deutschen Bahn. Arriva gibt es allerdings nicht nur in Slowenien, sondern in 13 weiteren europäischen Ländern. Wer sich im Bereich der Lebensmittelmärkte große exotische Überraschungen erhofft, wird enttäuscht. Man findet nämlich hauptsächlich die üblichen Verdächtigen: Spar, Hofer und Lidl; im Bereich der Drogerie den DM. Natürlich gibt es auch einheimische Lebensmittel in genannten Supermärkten zu kaufen, doch eine Vielzahl an Produkten ist eins zu eins das gleiche, was man auch in Österreich und Deutschland erhalten kann- nicht einmal die Verpackung oder Sprache ist anders. Die einst slowenische Supermarktkette „Mercator“ ist seit geraumer Zeit ein Tochterunternehmen von „Agrokor“, dem größte und mächtigste kroatischen Privatunternehmen. Es reicht eine eigene kritische Beobachtung und online-Recherche, um zu bemerken dass sich Privatisierung und ausländisches Kapital in Slowenien immer breiter machen. Doch so richtig an Fülle bekommt eine Analyse erst, wenn sie sich in der Lebensrealität der Betroffenen widerspiegelt.

„Seit etwa 25 Jahren versinkt Slowenien in Korruption und dreckigen Geschäften….“

Besonders drastisch zeigte sich der „Ausverkauf eines Sozialstaats“ beim Hafenstreik vergangenen Juni in der Küstenstadt Koper. In Österreichs Kommerz-Medien wurde dazu, wie bei zu vielen anderen Ereignissen im Arbeitskampf, rigoros geschwiegen. Der Hafen „Luke Koper“ wird von der gleichnamigen slowenischen Aktiengesellschaft betrieben. 51 Prozent gehören der Republik Slowenien, welche ihren Anteil an internationale Aktionäre verkaufen möchte. Unsere Zeitung war exklusiv in der 50.000-Bewohner-Stadt unterwegs um mit Bevölkerung und insbesondere Hafenarbeitern über den erfolgreichen Streik und dessen Hintergründe zu reden. Ein Mann mittleren Alters, welcher sich als ein Hafenarbeiter herausstelle, saß in Begleitung eines jungen Mannes, vermutlich seinem Sohn, nahe des Frachthafens auf einem Betonblock. Sie wirkten etwas überrascht, als sie erfuhren, dass jemand aus Österreich hier war und sich für die angedrohte Hafenprivatisierung interessierte. Ihr Englisch war gut und sie waren mit der Materie der sozialen Probleme und Kämpfe vertraut- ganz nach dem Motto „Bildet euch, denn wir brauchen all euer Wissen“. Bevor es überhaupt um den konkreten Streik ging, erzählten sie mir dass es in Slowenien seit etwa 25 Jahren immer mehr Fälle von Korruption gibt, die Umstände immer schwieriger werden, die Arbeitslosigkeit immer höher. Etwa 130.000 Arbeitslose gibt es, im Vergleich zur slowenischen Einwohnerzahl etwa österreichische Verhältnisse. Diese Degenerierung des Sozialstaats trägt viele Blüten, eben auch die massiven Privatisierungswellen durch multi- bzw. internationalen Unternehmen. So ist die scheinbar willkürliche Zahl von 25 eben doch nicht so willkürlich. Vor 27 Jahren fiel die Sowjetunion und mit ihr beinahe alle anderen realsozialistischen Staaten. Auch der größte Antikommunist wird sich eingestehen müssen, dass ab diesem Zeitpunkt das Staatseigentum des ehemaligen „Ostblocks“ zu teilweise Spottpreisen von westlichen Kapitalisten aufgekauft, oder vielmehr raubgekauft wurde. In Slowenien paart sich diese Entwicklung und die damit einhergehende Verschlechterung der Arbeitsumstände mit dem Jugoslawienkrieg 1991. Viele flohen aus anderen Teilen des ehemaligen Jugoslawien nach Slowenien und schuften seitdem als billige Arbeitskräfte.
Anfang Juni 2016 war es dann auch mit dem Frachthafen in Koper so weit. Er solle weiterverkauft werden, also die staatlichen Aktien aufgeteilt unter mehrere Konzerne werden, so wie es auch beim Hafen im kroatischen Rijeka der Fall ist. Was das für die Hafenarbeiter bedeutet erklärte der Hafenarbeiter:“ Sie werden uns in kurzer Zeit gegen billige Arbeiter aus anderen Ländern wie China austauschen. Wir würden alle unsere Arbeit verlieren, dabei hat Slowenien schon ein Problem mit der hohen Arbeitslosigkeit. Auch würden die Sicherheitsstandards, wie beispielsweise das Tragen von Helmen, heruntergesetzt werden“ Da der Hafen als Freihandelszone gilt, gibt es keine strengen staatlichen Vorgaben für Arbeitsbedingungen. Doch nicht nur in „Luke Koper“, sondern überhaupt würden die Lohn- und Arbeitsstandards in allen Branchen bedroht. Wenig verwundert war er, als er erfuhr, dass die Entwicklungen in Österreich ganz ähnlich wären. „There is a big wave of privatisation around the whole world“. Doch die Hafenarbeiter wissen, was zu tun ist. Sie streiken geschlossen, sie vernetzen sich, sie organisieren sich. Etwa 70% der Arbeiter ist Gewerkschaftsmitglied in der „ Sindikat Žerjavistov Luke Koper“, der örtlichen Hafen-Gewerkschaft. Der Streik und die Hafenblockade selbst wurden allerdings nur teilweise von der Gewerkschaft getragen. Seit einigen Jahren vernetzen sich die Beschäftigten an Häfen mit ihren Kollegen in anderen Ländern. So gab es etwa auch einen Warnstreik zur Solidaritätskundgebung im benachbarten Hafen in Triest, die Hafenstreiks in Frankreich wurden aufmerksam beobachtet. Und siehe da, sie konnten vorerst den Verkauf verhindern, zumal pro Streiktag ein Verlust von 700 000 Euro entstand.

„Es ist ihr Recht, um ihr Brot zu kämpfen“

„Niemand sorgt sich um uns“, meinte der Hafenarbeiter. Mit niemand waren die jetzigen Aktionäre des Hafens gemeint. Sie denken nur ans Geschäft und bereiten sich vermutlich schon auf ein gemachtes Nest vor, in das sie springen sobald sie den Hafen an neue Investoren gebracht haben. Nicht auszuschließen, dass sie „gschmiert“ worden sind. Ziemlich sicher sind ihnen die kämpferischen Arbeiter nicht egal, sondern ein Dorn im Auge. Von „niemand“ kann allerdings keine Rede sein. Sie bilden in Slowenien eine der letzten Bastionen im organisierten Arbeitskampf und genießen, neben einem kleinen österreichischen kommunistischen Fan-Zirkel, eine massive Solidarität in der Bevölkerung. So schlossen sich bei den großen Protesten am 28. Juni viele Menschen an, insgesamt waren es etwa 5000.
Trotz kleiner Sprachbarrieren ist es UZ gelungen, einige Menschen nach ihrer Meinung zum Hafenstreik zu fragen. Alle Befragten haben den Streik im Fernsehen mitbekommen. Eine hafennahe Bewohnerin meinte: „ Opraviceno se lovi jo za svoj kruh“, eine slowenische Phrase die sinngemäß „es ist ihr Recht, um ihr Brot zu kämpfen“ bedeutet. Ein junges slowenisches Pärchen das in Koper urlaubte klagte über die Privatisierung und den Ausverkauf slowenischer Betriebe und meinte „Es ist gut, dass endlich jemand was dagegen macht. Wir unterstützen den Streik“. Es wäre ja zu bilderbuchartig, wenn es nur solche Fälle gäbe- ein Kneipenbesitzer vor Ort reagierte recht genervt über den Streik und wollte auch nicht näher auf Fragen eingehen.

„Eiscreme kostet mittlerweile dreimal so viel wie früher“

Der Lebensstandard hängt bekanntlich nicht nur davon ab, wie viel man verdient- sondern auch wieviel man um sein erarbeitetes Geld erhält, Stichwort Inflation. Am Heimweg vom Besuch bei den Helden der Arbeit und schon viel weiter nördlich teilte ein junger Taxifahrer mit, dass sich seit Sloweniens Beitritt zur EU vor etwa zehn Jahren und dem darauffolgenden Eintritt in die Eurozone einiges geändert hat. Die Preise für Lebensmittel und andere alltägliche Dinge hat sich teilweise verdreifacht. Aber sorgt das „Wirtschaftswunder EU“ denn nicht auch für ein besseres Einkommen? Nein, nicht wirklich. Das durchschnittliche Gehalt ist um etwa 150€ gestiegen, meinte er. Also kein Vergleich zum Kostenanstieg der Lebensmittel.

Sag mir wo du stehst und welchen weg du gehst

Zusammenfassend lässt sich erkennen, dass in Slowenien viele Leute genug von den wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen der letzten zwei Jahrzehnte haben. Die Ausdrucksweisen sind unterschiedlich. Unsicherheit, Unmut oder eben das effektivste Mittel, der offene Arbeitskampf. Für das weitere Geschehen ist nicht nur die Konsequenz und Unbestechlichkeit gegenüber den Unternehmen sondern auch gegenüber Nationalisten ausschlaggebend. Auch das kleine bergige Land ist durch die Flüchtlingskrise (vielmehr: Zaunkrise) am Balkan zerrüttet worden, was ein Nährboden für Rechtspopulismus sein kann. Ausländische Investoren dürfen nicht deshalb als schlecht gelten, weil sie ausländisch sind, sondern weil sie schlechtere Arbeitsbedingungen mit sich bringen. Slowenische Investoren können genauso ausbeuten und korrumpieren. Wenn man sich die Bilder zum großen Hafenprotest ansieht, bei dem rote Fahnen gehisst wurden und Partisanenlieder gesungen wurden, scheint es nicht so, als würden die Arbeitenden dem Nationalismus so bald verfallen.

Ich bedanke mich recht herzlich bei allen, die mir die nötigen Informationen und Fotos für diesen Bericht gegeben haben, insbesondere dem Hafenarbeiter und wünsche alles Gute für weitere Arbeitskämpfe! Hvala lepa.
Wärmstens empfehlen kann ich dieses Video der Proteste von labournet.

Bilder: Sonja Beier
English Version: „The right to fight for bread“