Katastrophen
3K – Massenmedien am Montag

DIE DEMOKRATISCHE.

Katastrophen
30.6.2015: Trotz kritischer Stellungnahmen aus allen Bereichen der Gesellschaft, hat die österreichische Bundesregierung am heutigen Dienstag im #Ministerrat ein neues #Staatsschutzgesetz beschlossen. Kritiker befürchten unkontrollierbare #Geheimdienste und ein ausuferndes #Spitzelwesen. http://beta.unsere-zeitung.at/2015/06/30/ministerrat-beschloss-umstrittenes-staatsschutzgesetz/ 30.6.2015: #MH17? Da war doch mal irgendwas? #Ukraine #Russland http://www.heise.de/tp/artikel/45/45305/1.html 30.6.2015: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg drängt #Deutschland zu höheren #Militärausgaben. Es gehe bei der von …

Seit Freitag steht Kuba nicht mehr auf der US-Liste der Förderer des Terrorismus. Damit erfüllte US-Präsident Barack Obama eine Kernforderung der Kubaner im Zuge der diplomatischen Wiederannäherung beider Staaten.

Caracas – Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez hat angekündigt, in Palästina eine Botschaft zu eröffnen. Dies sei Teil des Engagements und der politischen Beziehungen zwischen den beiden Nationen, sagte Venezuelas Chefdiplomatin nach Angaben der Nachrichtenseite Nodal.

Knapp 2 Millionen Unterschriften gegen Freihandelsabkommen ignoriert – Nächste Abstimmung im EU-Parlament am 10. Juni

Was ist eigentlich in Österreich so los? Flüchtlinge werden in Zelte gesteckt. In Salzburg werden Notreisende ab Juni wegen „aggressiven Bettelns“ bestraft, wenn sie an Orten betteln, an denen auch Menschen vorbeikommen. Und die „identitären“ Barbourjacken-Faschisten versuchen immer noch Fuß zu fassen. Sie vergessen aber, dass sie in Österreich buchstäblich nicht gebraucht werden.

Es ist Fototag: Der Schüler Vanja Jotić aus Montenegro wird, so wie alle zur Matura, für die Schülerzeitung fotografiert. Er trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift „Wir haben nicht vergessen – Nein zum NATO-Beitritt“. Doch in der gedruckten Zeitung sieht man nur noch ein weißes T-Shirt. Seine politische Botschaft: Wegretuschiert!

Gerechtigkeit von Alois Reisenbichler

Von der Polis, dem Mammon und dem Pöbel