DIE DEMOKRATISCHE.
pMS brauchen LoA und FSFP durch PESCO und EDF via CARD mit EDA, EAD und EUMS. Dabei helfen JEIS, H3T, UGS und CBRNDTR. Alles klar? Wenn nein – so die Kritik –, ist ein wichtiges Ziel bereits erreicht. Von Thomas Roithner
Vergangene Woche wurde in den Medien, neben Corona, vor allem eine Frage heiß diskutiert: Dürfen Veggie Burger auch weiterhin Burger heißen? Ein weit wichtigeres Thema hingegen hat kaum mediale Aufmerksamkeit bekommen: Die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und jene Abstimmung im EU-Parlament über die nahe Zukunft der Landwirtschaft. Von Sandra Czadul
Eine persönliche und kritisch-solidarische Würdigung anlässlich des 65. Jahrestages der Beschlussfassung der immerwährenden Neutralität. Eine Rede von Thomas Roithner (auch als Video) Intensiv kennengelernt haben wir uns in den frühen 1990ern. Es war im Zuge des Beitritts zur damaligen EG und heutigen EU. Ich war gerade mal 20, die Neutralität bereits knapp 40 Jahre alt. …
Der Verein zur zivilen Seenotrettung Sea-Watch hat am Freitag Widerspruch gegen die Festsetzung der Sea-Watch 4 vor dem Verwaltungsgericht in Palermo eingelegt. Italienische Behörden hatten das Rettungsschiff nach einer Hafenstaatkontrolle am 19. September unter fadenscheinigen Gründen festgesetzt. Allein diese Woche ertranken laut Internationale Organisation für Migration (IOM) mindestens 20 Menschen beim Versuch, über das zentrale Mittelmeer …
Die Klimakrise ist und bleibt eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die EU begegnet dieser mit dem Green Deal. Dazu gehört auch ein Klimaschutzziel, über welches vergangene Woche im EU-Parlament abgestimmt wurde. Die Abstimmung wird von einigen als Erfolg für den Klimaschutz gefeiert, andere kritisieren, dass die Emissionsreduktion noch immer nicht ausreichen. Doch wie ist …
Warum gegen Kerneuropa ein Veto kaum hilft und welche Chancen es bergen könnte. Von Thomas Roithner
Es ist eine handfeste Überraschung und ein großer grüner Erfolg, der nicht zuletzt auch dank des unermüdlichen Einsatzes von CAN-Europe, dem Dachverband der europäischen Klimaschutz-NGOs, erreicht wurde. Das EU-Parlament beschloss das EU-Klimaschutzziel von bisher 40% CO2-Reduktion bis 2030 auf 60% anzuheben. Das hatte kaum jemand für möglich gehalten. Von Hans-Josef Fell In den letzten Wochen gab es geradezu …
Weil wir „humanitär intervenieren“ und unsere „Streitkräfte projizieren“. Von Thomas Roithner
Warum die EU schon wieder ein neues militärisches Strategiedokument will. Von Thomas Roithner
