Es gibt keine Flüchtlingskrise, sondern eine Solidaritäts- und Verantwortungskrise; keine Flüchtlingskrise, sondern eine Krise der Politik. Von Tamara Ehs, Lesvos, 12. Juli 2016
An den Grenzen der Menschenwürde
EU
Der Brexit als Chance für Europas Linke
Der 24. Juni 2016. Ein Tag, der in die Geschichte Europas eingegangen ist. England hat entschieden und verlässt, nach dem von Premierminister David Cameron initiierten Referendum die Europäische Union. Ein Kommentar von Stefan Kastél
Der Nachbar, dem ich einst vertraute
Polen gilt seit dem Maidan-Umsturz als einer der aktivsten Förderer der neuen ukrainischen Regierung. Dass aber eine historische Tragödie zwischen den Staaten immer wieder in den Hintergrund gestellt wird, ist kaum bekannt.
#TTIPleaks – Geheime Dokumente zu TTIP-Verhandlungen veröffentlicht
Greenpeace wurden Verhandlungstexte zugespielt. Keine Annäherung der Verhandlungspositionen zwischen USA und Europa. Die Umweltorganisation hält das Freihandelsabkommen für gescheitert. Michael Diesenreither berichtet von der re:publica in Berlin
Portugiesische Verhältnisse: Die Zeit läuft ab
Ein ganzes Land wartet auf politische Entscheidungen, aber es kommt nix
Hoffnung in Portugal
Portugiesische Verhältnisse – Vamos ver (Wir werden sehen)
Wahlen sind zum Krenreiben
Portugiesische Verhältnisse – In Lousitanien ist politisch der Teufel los
Grenzzaun mit menschlichem Antlitz
Alle haben die Absicht, Zäune zu errichten. Das ideologische „Europa-ohne-Grenzen“-Pathos ist passé, und das haben nun auch die österreichischen PolitikerInnen endlich kapiert. Bevor die Lieblingsphantasie der Innenministerin einer „Festung Europa“ endlich Wirklichkeit wird, plant man erst mal einen Zaun an der Grenze zu Slowenien. Der sozialdemokratische Verteidigungsminister besteht allerdings auf „Menschlichkeit“ beim Zaunbauen.
Europaparlament nominiert Opposition in Venezuela für Sacharow-Preis
Straßburg – Das venezolanische Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) ist für den „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“ des Europaparlaments (EP) nominiert worden.
