Eigentlich ist das Parlament als Tribüne der Öffentlichkeit konzipiert. In der Coronakrise wird aber mehr denn je auf eine exekutivistische Politik mittels Pressekonferenzen gesetzt. Die Bürger_innen über die weitreichenden Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte und die Meinung der Opposition hierzu in Pressefoyers ohne Debatte lediglich zu unterrichten, wird der parlamentarischen Demokratie nicht gerecht. Von …
Opposition
Proteste nach Aufhebung von Istanbul-Wahl – Top Easy (07.05.)
Nachrichten leicht verständlich vom 07.05.2019 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Ukraine: Weiterer Schlag gegen Oppositionsmedien
Der fortgesetzte Fall Igor Guzhva von Sergei Kiritschuk
Lebenslänglich für meinen indischen Freund Saibaba
Wie die „größte Demokratie der Welt“ mit Linksoppositionellen umgeht – Von Wilhelm Langthaler
Arbeiterkammer Wien verurteilt Erdogan-Regime
Gemeinsame Resolution von 8 Fraktionen in der AK-Vollversammlung – Türkische Listen stimmten dagegen
Opposition übernimmt Parlament in Venezuela – und hängt Chávez ab
Regierungsgegner halten 109 Sitze der Nationalversammlung. Reibereien bei Eröffnung. Bilder von Chávez und Bolívar entfernt, US-Botschaft eingeladen von Harald Neuber / amerika21
The Making of Leopoldo López
Ein näherer Blick auf die demokratischen Qualitäten des Rockstars der Opposition in Venezuela
Europaparlament nominiert Opposition in Venezuela für Sacharow-Preis
Straßburg – Das venezolanische Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) ist für den „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“ des Europaparlaments (EP) nominiert worden.
Opposition scheitert bei Kommunalwahlen in Kuba
Wahlbeteiligung 88,3 Prozent. Kandidat der Opposition bezeichnet Wahl als „sauber“. Bevölkerung wolle aber immer noch die Revolution Von Marcel Kunzmann/amerika21