Eigentlich ist das Parlament als Tribüne der Öffentlichkeit konzipiert. In der Coronakrise wird aber mehr denn je auf eine exekutivistische Politik mittels Pressekonferenzen gesetzt. Die Bürger_innen über die weitreichenden Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte und die Meinung der Opposition hierzu in Pressefoyers ohne Debatte lediglich zu unterrichten, wird der parlamentarischen Demokratie nicht gerecht. Von …
Parlament
Demokratie à la Kelsen
Auch wenn der Kern unserer Verfassung 100 Jahre alt ist, so erfuhr das B-VG doch bereits 1929 eine erste tief ins demokratische Gefüge eingreifende Umgestaltung. Sie betraf vor allem den Parlamentarismus. Hätten wir heute auch inhaltlich eine „Kelsen-Verfassung“, würde diese ziemlich anders aussehen. von Tamara Ehs
Ziviler Friedensdienst in Österreich
Ein Pionierprojekt macht Tempo – Friedenskolumne von Thomas Roithner
Neues EU-Parlament mit unerwarteter Mitte-links-Mehrheit
Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind geschlagen: Für viele unerwartet, bringen sie eine knappe Mitte-links-Mehrheit, während der prognostizierte Erdrutschsieg rechtspopulistischer Parteien ausgeblieben ist. Die neue Mehrheitskonstellation könnte damit einen Wandel bei den Prioritäten in der EU-Politik bringen. Bei der Ausschussarbeit der österreichischen EU-Abgeordneten gibt es ebenfalls einige Änderungen.
Wer hat Angst vor Demokratie?
Budgetrelevante Beschlüsse und das freie Spiel der Kräfte Von Romana Brait & Pia Kranawetter (Referentinnen für öffentliche Haushalte in der AK Wien)
Zweiter Tag des EU-Gipfeltreffens in Salzburg – TopEasy (20.09.)
Nachrichten leicht verständlich vom 20.09.2018 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
In Genua ist eine Autobahn-Brücke eingestürzt – TopEasy (14.08.)
Nachrichten leicht verständlich vom 14.08.2018 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Frauen in Österreich bekommen viel weniger Pension als Männer – TopEasy (27.07.)
Nachrichten leicht verständlich vom 27.07.2018 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Am Donnerstag kommt der neue Nationalrat zum 1. Mal zusammen – TopEasy (8.11.)
Nachrichten leicht verständlich vom 8.11.2017 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur