Eigentlich ist das Parlament als Tribüne der Öffentlichkeit konzipiert. In der Coronakrise wird aber mehr denn je auf eine exekutivistische Politik mittels Pressekonferenzen gesetzt. Die Bürger_innen über die weitreichenden Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte und die Meinung der Opposition hierzu in Pressefoyers ohne Debatte lediglich zu unterrichten, wird der parlamentarischen Demokratie nicht gerecht. Von …
Regierung
Corona-Krise als Krise der Medienfreiheit
In der Corona-Krise hat sich regierungskritischer Journalismus mehr oder weniger verabschiedet. Besonders augenscheinlich wird das anhand der ORF-Nachrichtensendung ZIB 1. Von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur
Die neue Bürgerallianz
„Eine soziale Handschrift sucht man vergeblich.“ – Kommentar von Hannes Hofbauer zur türkis-grünen Regierungsbildung in Österreich
Mit Bahn und Öffis gegen die Klimakrise
Dem Transport auf der Schiene gehört die Zukunft. Dafür muss man aber in der Gegenwart die richtigen Weichen stellen.
Türkis-Blau hat sich für junge Arbeitslose nicht interessiert
Kurz/Strache I: Arbeitsmarktpolitik für Jugendliche war widersprüchlich und ineffizient Von Alban Knecht, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Erziehungswissenschaften und Bildungsforschung der Alpe-Adria-Universität Klagenfurt & Dennis Tamesberger, Referent für Arbeitsmarktpolitik in der Abteilung Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik der Arbeiterkammer OÖ
Kein „Pille-Palle“ mehr!
Umweltverbände stellen Klimaschutz Handlungsprogramm vor Von Robert Manoutschehri
Das war Türkis-Blau
Die türkis-blaue Bundesregierung trat im Dezember 2017 mit dem Vorhaben an, Österreich tiefgreifend zu verändern. Nach nicht einmal zwei Jahren ist die Regierung bereits Geschichte, die türkis-blaue Politik hat jedoch bleibende Schäden hinterlassen. Eine Bilanz von David Mum, Ökonom und Leiter der Grundlagenabteilung sowie Mitglied der Bundesgeschäftsführung der GPA-djp.
Wer hat Angst vor Demokratie?
Budgetrelevante Beschlüsse und das freie Spiel der Kräfte Von Romana Brait & Pia Kranawetter (Referentinnen für öffentliche Haushalte in der AK Wien)
Aufatmen im ORF nach dem Aus für FPÖ-Regierungsmitglieder
Unabhängige JournalistInnen sind erleichtert Ein Kommentar von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur