Nachrichten leicht verständlich vom 5.12.2017 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Ab 2019 dürfen gleich-geschlechtliche Paare in Österreich heiraten – TopEasy (5.12.)
VfGH
Betteln ist in Salzburg wieder erlaubt – TopEasy (4.7.)
Nachrichten leicht verständlich vom 4. Juli 2017 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Verfassungsgericht: E-Zigaretten auch künftig im freien Verkauf
Wie bereits berichtet hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun entschieden, dass die Beschränkung des Verkaufes von sogenannten E-Zigaretten zukünftig nicht auf Trafiken beschränkt werden darf. Somit tritt das für Oktober geplante Gesetz nicht in Kraft, da es für verfassungswidrig erklärt wurde.
Verfassungsgericht kippt Monopolisierung von E-Zigaretten
UPDATE: VfGH-Sprecher bestätigt
