Ecuador feiert Teilsieg über Chevron

Den Haag/Quito – Das Internationale Schiedsgericht im niederländischen Den Haag hat Ecuador in einem Rechtsstreit mit dem US-amerikanischen Erdölunternehmen Chevron den Rücken gestärkt. Am 12. März hat das Gremium weitgehend zugunsten Ecuadors entschieden. Dies teilte der Rechtsanwalt der ecuadorianischen Regierung, Diego Garcia Carrión, mit.

Chevron hatte Ecuador vor dem Schiedsgericht wegen angeblicher Verletzung eines bilateralen Investitionsschutzabkommens verklagt.

Im Urteil wird anerkannt, dass dieses Abkommen nicht zur Verhinderung von Zivilklagen geschlossen wurde. Von daher sei eine Zivilklage zulässig und das Schiedsgericht in diesem Fall nicht zuständig, sondern das Gericht in Ecuador.

Wegen der Verschmutzung im Amazonasgebiet durch das Vorgängerunternehmen Texaco in den Jahren 1960 bis 1990 haben Bewohner das Unternehmen in Ecuador auf Schadensersatz verklagt.

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Foto: Erdölrückstände in einem Teich im Amazonasgebiet (Quelle: Botschaft von Ecuador in Deutschland)