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Einführung von Warnhinweisen: „Diese Zeitung kann Spuren von Unwahrheit beinhalten“
In einer Sondersitzung des EU-Parlaments wurde heute ein Eilantrag beschlossen, dass ab dem 1. Juni 2015 die kostenlose Vergabe von Tageszeitungen wie „Österreich“ und „heute“ sowie in Deutschland der “Bild”-Zeitung nicht mehr erlaubt sein wird. Weiterhin wird der Verkauf erst wieder genehmigt, wenn die Zeitungen zuvor mit Warnhinweisen versehen werden – ähnlich wie bei Zigarettenpackungen. Mit Sprüchen wie „Diese Zeitung kann Spuren von Unwahrheit beinhalten“ oder „Lesen kann zu Hysterie führen“, will man die Konsumenten vor der Lektüre der großteils hetzerischen und herbeiphantasierten Artikel warnen.
Auch die „Kronen-Zeitung“ hat eine Verwarnung erhalten. Sie stehe unter Beobachtung und werde, im Falle weiterer Verstöße gegen die Ethik des Journalismus das gleiche Schicksal teilen. Die jeweiligen Online Plattformen müssen bis dahin ebenfalls abgeschaltet werden.
Der Antrag für den Gesetzesentwurf wurde über eine Petition eingereicht, die von verschiedenen Organisationen weltweit unterstützt wurde, hauptsächlich durch NGOs und gemeinnützige Verbände. Die österreichischen Regierungsparteien haben sehr unterschiedlich auf die neue EU-Verordnung reagiert: Die SPÖ wollte sich nicht äußern und abwarten, was passiert, für Kompromisse wäre man aber immer zu haben, die ÖVP war für eine Stellungnahme nicht erreichbar, lediglich der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll polterte ein wenig umher, die FPÖ hat zuerst einen Skandal gewittert und eine Verschwörung gegen die eigene Partei geortet und als sie bemerkte, dass sich viele Wähler damit fangen lassen könnten, plötzlich den Gesetzesentwurf laut unterstützt. Auf österreichischer Ebene wollen die Blauen das Gesetz aber aus Angst, es könnte bei den Wählern zu höherer Bildung führen, ablehnen. Die Grünen haben geschaut was passiert und sich dann der Meinung jener angeschlossen, von denen sie sich die höchste Chance ausrechnen, als Koalitionspartner in eine Regierung zu kommen.
Die Geschäftsführer der Zeitungen Frau Dr. Eva Dichand, Herr Wolfgang Jansky, Herr Oliver Voigt und Herr Niki Fellner haben sogleich eine Sonderausgabe ihrer Zeitungen angekündigt, in denen sie schonungslos alle Fehltritte, Geheimnisse, Lügen und Intrigen aller Parteien aufdecken wollen. Man wolle die Regierung stürzen und Neuwahlen herbeischreiben, bevor das EU-Gesetz in Österreich umgesetzt werden könne.
Viele Journalisten und politische Beobachter begrüßen unterdessen den Schritt des europäischen Parlaments, auch weil man erwarte, dass die Kriminalitätsrate vor allem in den frühen Morgenstunden, verursacht durch Wutanfälle der Menschen, die die Öffis nutzen, zurückgehen. Außerdem wird das Stadtbild und die U-Bahn nicht mehr durch den Müll, den die Zeitungen verursachen, verunreinigt. Die Wiener Linien können nun ihr Personal auch wieder vermehrt für die Betreuung der Fahrgäste anstatt der Reinigung einsetzen. Außerdem, und das dürfte einer der wichtigsten Punkte sein, erwartet man einen rasanten Anstieg des Bildungsniveaus. Ob sich die jetzigen Regierungsparteien danach noch lang halten können, sei dahingestellt. (eam)
Foto: Diese Zeitungsständer bleiben auch in Zukunft leer. (indigotimbre/Lizenz: CC BY-SA 2.0)
