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Ex-Präsident (2003 – 2011) verteidigt Arbeiterpartei und fordert zugleich zu Selbstkritik auf. Druck auf Präsidentin Dilma Rousseff wächst
Von Niklas Franzen / amerika21
Brasília – Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am Dienstag bei der Eröffnung der virtuellen Multimediaplattform „Mahnmal der Demokratie“ in der Industriestadt São Bernardo do Campo seine Parteibasis aufgefordert, für die Demokratie zu kämpfen. Es gebe derzeit Menschen, die gegen die Demokratie auf die Straße gehen und ihr ein Ende setzen wollten. „Gegen sie müssen wir uns wehren“, sagte da Silva vor Parteigenossen, Gewerkschaftern und Aktivisten sozialer Bewegungen. Zugleich ließ der in Brasilien beliebte Politiker seine Bereitschaft erkennen, nach der aktuellen Regierungsperiode erneut für das höchste Staatsamt anzutreten.
Anlass der Rede im Sitz der Metallarbeiter-Gewerkschaft der Metropolregion von São Paulo waren die jüngsten Proteste rechter Kräfte gegen die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff. Am 16. August waren erneut landesweit zehntausende Regierungsgegner auf die Straße gegangen.
Lula forderte zugleich seine Partei und die Regierung zu Selbstkritik auf. „Wir müssen berücksichtigen, dass wir Fehler begangen haben. Wir haben Schwächen. Aber niemand hat in der Geschichte dieses Land mehr für die Demokratie getan als wir“, betonte der Mitbegründer der regierenden Arbeiterpartei (PT).
Seit Monaten steckt Brasilien in einer schweren Krise. Am Montag veröffentlichte die Regierung eine Haushaltsvorlage für das Jahr 2016, die erstmals in der Geschichte des Landes rote Zahlen aufweist. Die Popularitätswerte von Rousseff sind auf ein historisches Tief von acht Prozent gefallen. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Datafolha befürworten 66 Prozent der Brasilianer eine Amtsenthebung durch den Kongress. Die Regierungskoalition löst sich immer weiter auf – Kritiker sprechen bereits von einer „faktischen Entmachtung“ Rousseffs. Auch der sogenannte Petrolão-Korruptionsskandal, bei dem es um Schmiergeldzahlungen in Milliardenhöhe beim halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras geht und in dessen Folge gegen etliche Politiker der PT ermittelt wird, beschäftigt das Land weiter.
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Foto: Lula (facebook)
