DIE DEMOKRATISCHE.
Das vor 25 Jahren unterzeichnete Abkommen von Dayton sollte die Konfliktparteien in Bosnien und Herzegowina befrieden. Hierfür wurde auch ein Verfassungsgericht installiert und teilweise mit ausländischen Richter_innen besetzt, um als Schiedsrichter in ethnopolitischen Konflikten zu dienen. Nun aber wäre es Zeit für einen demokratischen Verfassungskonvent. von Tamara Ehs
Welche Ereignisse ein Staat zu seinen Feiertagen erhebt und damit ins kollektive Gedächtnis einschreibt, erzählt eine Geschichte über sein Selbstverständnis. Während in der Ersten Republik der Nationalfeiertag am 12. November, dem Tag der Ausrufung der Republik, begangen wurde, ist es seit 1965 der 26. Oktober, der Beschlusstag des Bundesverfassungsgesetzes über die österreichische Neutralität. Von Tamara …
Der Verfassungsgerichtshof wies vergangene Woche die erste österreichische Klimaklage zurück. Über 8.000 Menschen hatten sich der von Greenpeace getragenen Sammelklage angeschlossen, darunter auch ich. Diese unkonventionelle demokratische Beteiligungsform der „strategischen Prozessführung“ stellt einen Versuch dar, die Politik zu mehr Klimaschutz zu drängen. Von Tamara Ehs „Fliegen wird steuerlich belohnt, Bahnfahren bestraft. Klage mit uns gegen …
Warum gegen Kerneuropa ein Veto kaum hilft und welche Chancen es bergen könnte. Von Thomas Roithner
Vorsorglich ist die Bestimmung, dass das Wahlkartenergebnis am Montag vorliegen muss, aus der Corona-Wahlordnung gestrichen. Während also noch ausgezählt wird, werfen wir einen Blick in die Wiener Wahlgeschichte: wie Frauen das Wahlrecht verloren und wieder gewannen, wie Ausländer*innen schon mal mitwählen durften und von wem die Nazis 1932 ihre Stimmen erhielten. Von Tamara Ehs
Auch wenn der Kern unserer Verfassung 100 Jahre alt ist, so erfuhr das B-VG doch bereits 1929 eine erste tief ins demokratische Gefüge eingreifende Umgestaltung. Sie betraf vor allem den Parlamentarismus. Hätten wir heute auch inhaltlich eine „Kelsen-Verfassung“, würde diese ziemlich anders aussehen. von Tamara Ehs
„Gesetz vom 1. Oktober 1920, womit die Republik Österreich als Bundesstaat eingerichtet wird (Bundes-Verfassungsgesetz)“ heißt die Jubilarin mit vollem Namen. „Verfassung“ ist ihr Rufname. Zum 100. Geburtstag widmet das Jüdische Museum ihr und dem „Verfassungsmacher“ Hans Kelsen eine Ausstellung.
Anschlag auf Demokratie in Chile kostete Tausenden das Leben
Neue Kolumne von Tamara Ehs in „Unsere Zeitung – DIE DEMOKRATISCHE.“
