Einzelfall 107 bis 169

Schon zweimal hat das Mauthausen Komitee Österreich rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern recherchiert und chronologisch dargestellt. Mit der dritten Dokumentation „Viele Einzelfälle=Ein Muster“ werden auch die jüngsten Einzelfällen von Juni 2018 bis Ende Juli 2019 dokumentiert.

Von Michael Wögerer

Im Herbst 2017 – kurz vor der Nationalratswahl – veröffentlichte das Mauthausen Komitee Österreich die Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“. Sie fand ein enormes Echo. Seither ist die Bezeichnung „Einzelfälle“ für die dauernden demokratiefeindlichen Umtriebe der FPÖ allgemein gebräuchlich. Der Versuch eines FPÖ-Nationalratsabgeordneten, die Dokumentation als „Fake und gelogen“ zu verunglimpfen, endete nach rechtlichen Schritten des Mauthausen Komitees
mit einem ausdrücklichen Widerruf des freiheitlichen Politikers.

Die Fortsetzung „Einzelfälle und Serientäter“ folgte im Juni 2018. Sie bewies, dass sich die FPÖ auch als Regierungspartei nicht gemäßigt hatte. Für den Zeitraum seit Anfang 2013 – also für fünfeinhalb Jahre – waren nun insgesamt 106 rechtsextreme Aktivitäten dokumentiert. Mit der dritten Dokumentation „Viele Einzelfälle=Ein Muster“ dokumentiert das MKÖ auch die jüngsten Einzelfällen von Juni 2018 bis Ende Juli 2019. Die Zahl der rechtsextremen Aktivitäten von FPÖ-Politikern ist stark gestiegen. Noch nie hat es so viele neue gegeben.

In der dritten Dokumentation soll das Muster hinter den vielen Einzelfällen gezeigt werden. Weiters sollen wichtige Fragen geklärt werden: Ist in absehbarer Zeit Besserung möglich? Kann sich die FPÖ demnächst zu einer Partei entwickeln, die nicht ununterbrochen gegen die demokratischen und antifaschistischen Werte der österreichischen Bundesverfassung verstößt? Mit anderen Worten: Kann sie regierungsfähig werden? Oder muss man davon ausgehen, dass sie als Regierungspartei mit ihren rechtsextremen Aktivitäten weiterhin schweren Schaden anrichten würde? Der letzte Versuch einer Regierungsbeteiligung ist ja erst im Mai gescheitert, und zwar auch an den Einzelfällen – siehe oben.

Die Broschüre „Viele Einzelfälle=Ein Muster“ zum Download (pdf).

Titelbild: MKÖ