DIE DEMOKRATISCHE.
„Anschober-Verordnung vom VfGH für gesetzwidrig erklärt“; „Einreiseverordnung selbst laut Minister ‚schlechte Arbeit‘“; „Novelle zur Einreiseverordnung sorgt für Chaos an der Grenze“; „Missachtung des Bundesstaatsprinzip in neuen Covid19-Gesetz“. Die schlampige Gesetzgebung steht seit Beginn der Coronakrise in der Kritik. Was läuft in der Legistik falsch?
Fünfter Teil der siebenteiligen Serie über selbstverwaltete Betriebe in Europa von Christian Kaserer
In armen Stadtteilen Londons wurde 2011 als Pilotprojekt eine erste urbane Energiekooperative gegründet. Die lokale Stromerzeugung durch Solarzellen erwies sich als voller Erfolg und ist heute ein Vorbild für weitere solcher Projekte in der britischen Hauptstadt. Vierter Teil der siebenteiligen Serie über selbstverwaltete Betriebe in Europa von Christian Kaserer
Fast ein Drittel aller Wiener*innen darf am 11. Oktober nicht an den Landtags- und Gemeinderatswahlen teilnehmen, weil ihm hierfür die österreichische Staatsbürgerschaft als Voraussetzung des Wahlrechts fehlt. Jene Menschen, die großteils seit Jahren, oft seit Jahrzehnten in Wien leben, sind Gesetzen und politischen Entscheidungen unterworfen, an deren Weiterentwicklung sie keinerlei Mitbestimmungsrechte haben. Welchen Themen wären …
Über transformative Kräfte der Selbstverwaltung und der Integrationskraft des Kapitalismus. Dritter Teil der siebenteiligen Serie über selbstverwaltete Betriebe in Europa von Christian Kaserer
In Südtirols Landeshauptstadt hilft die Sozialgenossenschaft Oasis Menschen mit Abhängigkeitserkrankungen durch Arbeitsintegration den Weg zurück in die Gesellschaft zu finden – Zweiter Teil der siebenteiligen Serie über selbstverwaltete Betriebe in Europa von Christian Kaserer
Die Motive der sogenannten cancel culture mögen ehrenhaft sein, jedoch werden die Probleme, die sie zu bekämpfen versucht, dadurch lediglich größer. Warum eine wahre links-progressive Politik nicht auf cancel culture setzen sollte, diskutiert Florian Maiwald in seinem neuen Beitrag.
Die Kooperative VIO.ME wurde zum Symbol der Hoffnung in Griechenland – Erster Teil der siebenteiligen Serie über selbstverwaltete Betriebe in Europa von Christian Kaserer
Der Verfassungsgerichtshof erkannte vergangene Woche keine gesetzliche Grundlage für ein allgemeines Betretungsverbot von öffentlichen Orten samt Ausnahmen, wie sie BM Rudolf Anschober im März verordnet hatte. Die Regierung hatte also gesetzwidrig gehandelt – und dabei die Bürger*innen sozial ungleich getroffen. Von Tamara Ehs
