pMS brauchen LoA und FSFP durch PESCO und EDF via CARD mit EDA, EAD und EUMS. Dabei helfen JEIS, H3T, UGS und CBRNDTR. Alles klar? Wenn nein – so die Kritik –, ist ein wichtiges Ziel bereits erreicht. Von Thomas Roithner
Europa
25 Jahre Abkommen von Dayton
Das vor 25 Jahren unterzeichnete Abkommen von Dayton sollte die Konfliktparteien in Bosnien und Herzegowina befrieden. Hierfür wurde auch ein Verfassungsgericht installiert und teilweise mit ausländischen Richter_innen besetzt, um als Schiedsrichter in ethnopolitischen Konflikten zu dienen. Nun aber wäre es Zeit für einen demokratischen Verfassungskonvent. von Tamara Ehs
Ein starkes und selbstbewusstes Afrika…
… ist das sicherste Fundament für ein Afrika von Morgen. Ein Gastbeitrag von Christoph Gretzmacher, Redner beim AFRICA DAY 2020 – Panel INTERCULTURAL INSIGHTS Manche Europäer_innen meinen fälschlich, in Afrika herrsche Passivität, Handlungsunfähigkeit und Resignation. Es würde nicht genügend Eigeninitiative ergriffen. Sie sagen das aus der Ferne, ohne die afrikanischen Länder wirklich zu kennen. Deshalb …
Die GAP: Was einer ökologischen und gerechteren Landwirtschaft im Wege steht
Vergangene Woche wurde in den Medien, neben Corona, vor allem eine Frage heiß diskutiert: Dürfen Veggie Burger auch weiterhin Burger heißen? Ein weit wichtigeres Thema hingegen hat kaum mediale Aufmerksamkeit bekommen: Die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und jene Abstimmung im EU-Parlament über die nahe Zukunft der Landwirtschaft. Von Sandra Czadul
Sea-Watch wehrt sich gegen unrechtmäßige Festsetzung
Der Verein zur zivilen Seenotrettung Sea-Watch hat am Freitag Widerspruch gegen die Festsetzung der Sea-Watch 4 vor dem Verwaltungsgericht in Palermo eingelegt. Italienische Behörden hatten das Rettungsschiff nach einer Hafenstaatkontrolle am 19. September unter fadenscheinigen Gründen festgesetzt. Allein diese Woche ertranken laut Internationale Organisation für Migration (IOM) mindestens 20 Menschen beim Versuch, über das zentrale Mittelmeer …
Das EU-Klimaziel 2030: Sind wir auf dem richtigen Weg?
Die Klimakrise ist und bleibt eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die EU begegnet dieser mit dem Green Deal. Dazu gehört auch ein Klimaschutzziel, über welches vergangene Woche im EU-Parlament abgestimmt wurde. Die Abstimmung wird von einigen als Erfolg für den Klimaschutz gefeiert, andere kritisieren, dass die Emissionsreduktion noch immer nicht ausreichen. Doch wie ist …
Politisch willig, militärisch fähig
Warum gegen Kerneuropa ein Veto kaum hilft und welche Chancen es bergen könnte. Von Thomas Roithner
Coronaviruskrise: Ein Vergleich zwischen Ost und West
Der Westen wähnt sich dem Osten im Allgemeinen als überlegen. Die unterschiedlichen Arten des Umganges mit der SARS-CoV-2 Pandemie sagen uns zumindest in dieser Hinsicht jedoch etwas anderes. Ein Blick nach Russland, Kuba, China, Ungarn und die „Europäische Un-Union“ Von Gregor Flock * * * Ich möchte den Artikel mit dem persönlichen Hinweis beginnen, dass …
Wer ist der Souverän? Wer entscheidet im aktuellen Ausnahmezustand?
Die Coronakrise macht die Fehlentwicklungen des neoliberalen Bazillus sichtbar, der sich in den letzten Jahrzehnten ausbreitete. Ein Gastkommentar von Sepp Wall-Strasser