Trump mag geschlagen sein, der Trumpismus aber lebt weiter. Auch wenn Joe Biden schließlich doch die Wahl für sich entscheiden konnte: Vor allem in der Rechtsprechung haben sich Antiliberalismus und die Herrschaft der Superreichen auf Jahre hinaus erfolgreich festgesetzt. Damit wird der Trumpismus politisch immer noch wirken, wenn Donald Trump längst in Vergessenheit geraten ist. …
Gericht
Kid Pex feiert Sieg über Gabalier mit neuem Track
Nach Anzeige und Verfahrenseinstellung rechnet der „Jugorapper“ im Video „Hulapolizei“ mit seinem Lieblingsfeind ab Von Michael Wögerer
Sicherheits-Verwahrung: Gefährliche Drohung gegen Rechtsstaat und Bürger
Von Robert Manoutschehri Innenminister H. Kickl (FPÖ) will „gefährliche“ Asylwerber in präventive Sicherheitsverwahrung nehmen und erhält für diesen Vorschlag nicht nur Unterstützung von typisch rechtspopulistischer Seite, sondern auch vom burgenländischen SPÖ-Obmann H.P. Doskozil, der dieses Mittel auch für alle StaatsbürgerInnen angewendet sehen will. Doskozils niederösterr. Parteikollege LHStv. Franz Schnabl ruft im Gegenteil oder zumindest nach …
Tote und Verletzte bei Schießerei in dem Land Kanada – TopEasy (23.07.)
Nachrichten leicht verständlich vom 23.07.2018 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
UN rügen Österreich: Rechte von Menschen mit Behinderung ernstnehmen
Der seit knapp 17 Jahren andauernde Rechtsstreit um den barrierefreien Zugang zum eigenen Haus einer Tiroler Familie beschäftigte nun auch die Vereinten Nationen (UN). Diese sehen im behördlichen Verhalten Diskriminierung und kritisieren Österreichs nachlässigen Umgang mit den Rechten von Menschen mit Behinderung.
Grasser wird vor Gericht schwer belastet – TopEasy (15.12.)
Nachrichten leicht verständlich vom 15.12.2017 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
SPÖ und ÖVP verklagen sich gegenseitig – TopEasy (6.10.)
Nachrichten leicht verständlich vom 6.10.2017 – In Kooperation mit der Austria Presse Agentur
Ed Moschitz und die FPÖ – Ein siebenjähriger Rechtsstreit geht zu Ende
Morgen, Mittwoch, findet im Justizpalast in Wien die endgültige Urteilsverkündung im „Fall Moschitz“ statt – Eine Chronologie von Stefan Kastél
Kärnten: Das Dilemma brauner Geschichtspolitik
Während rechte Organisationen und Verbände revisionistische Geschichtsbilder vorgeben, geraten Antifaschisten in Kärnten wieder verstärkt in Konflikt mit Polizei und Justiz. Von Danijel Jamrič