DIE DEMOKRATISCHE.
Ein Appell an die Friedensbewegung weltweit und die internationalen Institutionen! Von Heidi Meinzolt Seit einem Monat wird Krieg geführt in einer Region, die erst vor zwei Jahren in einer friedlichen “samtenen“ Revolution Demokratie und Frieden erreicht hat. Unendliche Hoffnungen, dass sich das Land Armenien gegen den Druck von Oligarchen und korrupten politischen Eliten zum Wohle …
„Kein Mensch sollte in einer ungewissen Gefangenschaft ohne Verfahren leben.“
Laut einer Studie der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) haben die ukrainischen Truppen mindestens zwölf Ortschaften, darunter auch Wohnviertel der Millionenstadt Donezk mit Streubomben beschossen. Das könnte auf ein Kriegsverbrechen deuten, weil die Streumunition nicht zielgenau sei, so HRW. Das ukrainische Militär hat den Vorwurf der Menschenrechtler als unbewiesen zurückgewiesen. Andrej Lyssenko, Sprecher des ukrainischen …
Serbiens Präsident Tomislav Nikolic hat die Vereinten Nationen am Samstag in New York daran erinnert, dass „einige Mitgliedsländer“ mit der Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo seinem Land das Recht auf die territoriale Integrität abgesprochen hatten. „Serbien achtet die territoriale Integrität der Ukraine als eines UN-Staates und unterstützt die gerechte Anwendung des Völkerrechts, aber ich möchte …
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) unternahm heute einen Blitz-Besuch in der Ukraine. Nach Ankunft in Kiew fand am Nachmittag ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko statt. Kurz unterstrich dabei die Bereitschaft die Anstrengungen zur Überwachung des Konflikts im Osten der Ukraine im Rahmen der OSZE wesentlich zu verstärken. Dazu werden laut Ö1-Abendjournal bis …
Zwischen Russland und der Ukraine ist heute Donnerstag ein Streit ausgebrochen, ob sich russische Militärkolonnen in der Ostukraine befinden. Auch die OSZE-Vertreter aus beiden Ländern widersprechen sich. „Es gibt keine russischen Militärkolonnen“, sagte der russische OSZE-Botschafter Andrej Kelin am Donnerstag in einem Gespräch mit der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti nach einer Sondersitzung des ständigen OSZE-Rates. …
Die österreichische Firma Schiebel wird die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Drohnen zur Beobachtung des ukrainischen Territoriums ausstatten. Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine soll die unbemannten Mini-Helikopter in den nächsten sechs bis zehn Wochen bekommen, teilte der Pressedienst der OSZE der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. „Die unbewaffneten Drohnen werden die …
Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine haben keine Beweise für die Behauptung gefunden, dass eine russische Militärkolonne über die Grenze in die Ukraine vorgedrungen sei. Die Special Monitoring Mission (SMM) in der Ukraine versuche, die Informationen über ein Vordringen militärischer Kolonnen zu überprüfen, hat bisher jedoch keine …
