Die Türkei - ein zerrissenes Land im 21. Jahrhundert

„Generation Erdoğan“ von Çiğdem Akyol – Eine umfangreiche Zusammenstellung zur politischen Lage in der Türkei stellt viele richtige Fragen, findet jedoch nicht immer überzeugende Antworten. – Sonntag ist Büchertag

Von Alp Kayserilioğlu / kritisch-lesen.de

Seit 2013 interessiert sich plötzlich jeder für die Türkei. Im Sommer desselben Jahres gingen Millionen Menschen gegen Erdoğan und die damals seit elf Jahren alleine regierende AKP auf die Straße und forderten den Rücktritt der Regierung. Diese reagierte mit exzessiver Gewalt, Erdoğan verhöhnte die DemonstrantInnen. Seitdem schafft es das Land immer wieder mit spektakulären Nachrichten in die Schlagzeilen: ausufernde Korruptionsskandale im Dezember 2013, Säuberung von Tausenden von angeblich „gülenistischen“ BeamtInnen im Jahr 2014, mehrere Anschläge mit Hunderten Toten und zwei Parlamentswahlen im Jahre 2015, ein unglaublich barbarischer Krieg im kurdischen Südosten des Landes 2016 und letztlich der Militärputsch im Sommer.

Die große Frage lautet natürlich: Wie konnte all dies möglich sein? War Erdoğan (und seine regierende AKP) nicht der endlich gefundene Brückenschlag zwischen West und Ost, erfolgreicher Vertreter eines gemäßigten und modernen Islam, der lang ersehnte große Demokratisierer, der die Vormacht des Militärs brach, der von IMF und WB gelobte Wirtschaftsreformer? Hatte man sich täuschen lassen, verfolgte er eigentlich schon immer eine islamistisch-faschistische Agenda, die er über die Jahre hinweg geschickt verbergen konnte?

Die Journalistin Çiğdem Akyol versucht in ihrem Buch „Generation Erdoğan“ diese und ähnliche Fragen zu beantworten. Zu den großen Stärken des Buches zählen der einfache und fesselnde Schreibstil und die Souveränität, mit der die Autorin durch die unterschiedlichen Themenkomplexe führt. Um dem Phänomen der Türkei unter der AKP näher zu kommen, wählt sie einen Mix aus historischem und aspektbezogenem Vorgehen: Während grob das erste Viertel des Buches chronologisch die Entwicklung der modernen Türkei seit Atatürk mit dem Aufstieg des politischen Islams, des Mentors von Erdoğan, Necmettin Erbakan, und der AKP miteinander verwebt, geht der Rest auf unterschiedliche Aspekte der AKP-Herrschaft ein, wie zum Beispiel die unterschiedlichen Politikfelder oder die Auseinandersetzung mit Militär, Justiz und seit neuestem der Bewegung des Predigers Fetullah Gülen.

Vom Azubi zum Meister: Die AKP-Herrschaft

Im zweiten und größten Teil des Buches zeichnet Akyol nach, mit welchen liberalen Reformen die AKP in ihrer ersten Legislaturperiode (2002-07) große Teile des Westens als auch der Liberalen im Inland für sich gewinnen konnte. Letztlich konnte die AKP im letzten Jahr ihrer ersten Legislaturperiode, also im Jahre 2007, einen seitens des Generalstabschefs online angekündigten Militärputsch abwehren und im Jahr darauf ein Parteiverbotsverfahren seitens des Verfassungsgerichts erfolgreich überstehen. Spätestens ab 2007 beziehungsweise 2008 verfolgte die AKP einen härteren, zunehmend autoritäreren Kurs. Es folgten umfassende Säuberungswellen gegenüber dem Militär (die sogenannten „Ergenekon-Verfahren“), gleichzeitig auch gegen die kurdische Bewegung (die sogenannten „KCK-Verfahren“). Vorläufiger Gipfelpunkt des autoritären Kurses war eine große Verfassungsreform im Jahre 2010, die per Referendum angenommen wurde. Als demokratisches Feigenblatt fungierten die Strafverfolgung für am blutigen Putsch vom 12. September 1980 beteiligte Militärs und ähnliche Reformen (Akyol vergisst hier hervorzuheben, dass auch diese Reformen praktisch betrachtet zu nichts führten: Kenan Evren, der faschistische Putschistenführer aus dem Jahre 1980, starb 2015 zufrieden und glücklich im hohen Alter von 97 Jahren in allen staatlichen Ehren und Würden). Der eigentliche Sinn war ein anderer: Die Judikative wurde dermaßen in den Händen der Exekutive zentralisiert, dass der damalige stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arınç offen Gott dafür dankte, dass „Opposition jetzt nur noch von der Straße kommen“ (S. 77) könne, die man aber auch bald in den Griff bekommen werde. Es verwundert, dass Akyol eine zentrale Aussage Erdoğans nach den Parlamentswahlen aus dem Jahre 2011 entgangen ist, die die Selbsteinschätzung des politischen Werdegangs Erdoğans und der AKP eigentlich recht genau auf den Punkt brachte: Damals sprach Erdoğan davon, dass sie die Periode der Ausbildung und der ersten Schritte zurückgelegt haben, nun beginne die Meisterschaftsperiode. Am Höhepunkt der Macht angelangt machte ihm jedoch die Bevölkerung mit dem Gezi-Aufstand einen Strich durch die Rechnung. Kurz daraufhin brach der Konflikt mit der Gemeinschaft des Predigers Fetullah Gülen hervor. Dass Gülen durchaus nicht so friedliebend ist, wie er sich gern selbst präsentiert und wie er auch lange Zeit im Westen wahrgenommen wurde, sondern auch brutalste Maßnahmen gegen seine Feinde empfiehlt, darauf verweist dieses Buch ein Jahr bevor unter anderem Mitglieder der Gülengemeinschaft im Militär einen Putschversuch unternahmen.
Letztlich ist im Buch besonders das Kapitel zu den Frauenrechten besonders stark: Akyol zeigt auf, wie die AKP einerseits – ebenfalls zumeist in ihrer ersten Legislaturperiode – pro-feministische Reformen durchsetzte, andererseits aber an die reaktionärsten und sexistischsten Rollen- und Geschlechterbilder anknüpfte, Frauen empfahl mindestens drei Kinder zu gebären, öffentlich nicht zu lachen und so weiter. Im Ergebnis haben Frauen unter der AKP auf dem Papier mehr Rechte. Realiter ist der Anteil von Frauen an Personen in Beschäftigungsverhältnissen – und insbesondere von Frauen, die ein Kopftuch tragen – mit 29,5 Prozent der niedrigste aller OECD-Staaten, Gewalt gegen Frauen weiterhin auf einem sehr hohen Level und die Existenz von Frauenhäusern sehr prekär. In den letzten Jahren vermehrt zugenommen haben von höchsten staatlichen Stellen betriebene Diskussionen um ein Verbot der Abtreibung und des Kaiserschnitts mit der Begründung, dass diese jeweils der Nation schaden würden.

Theoriearme Ereignisgeschichte

Jedoch: Die große Schwäche des Buches besteht in der Theoriearmut. Ohne fundiertes begriffliches Gerüst wird ein Ereignis nach dem anderen, eine Zahl nach der anderen zwar zumeist richtig dargestellt. Ein Gesamtzusammenhang, der die grundsätzlichen Machtverhältnisse in der Türkei erörtert und erlaubt nachzufragen, wo und wie für eine Veränderung angesetzt werden müsste, stellt sich dadurch aber nicht her. Die einzigen Erklärungsansätze, die Akyol anbietet, sind grob die Folgenden: Seit der Gründung der modernen Türkischen Republik herrscht eine Kluft zwischen den westlich-laizistischen, „weißtürkischen“ Eliten und den konservativen, armen „Schwarztürken“ Anatoliens. Die „Weißtürken“ erniedrigen die „Schwarztürken“ und sichern sich Macht in Wirtschaft und Politik. Erdoğan selbst ist ein „Schwarztürke“, der in einem der ärmlichsten Viertel Istanbuls aufwächst, als Repräsentant der „Schwarztürken“ an die Macht kommt und sich an den „Weißtürken“ rächt und seine privaten Machtambitionen befriedigt.

Einmal davon abgesehen, dass auch der charismatischste Führer eines Staates nicht führen kann, ohne ein Gleichgewicht unterschiedlicher Interessen zu koordinieren und auf den Konsens und die Arbeit eben jener unterschiedlichen Interessensgruppen aufzubauen, daher nicht führen kann allein aufgrund von Rachegelüsten, Machtambitionen und dergleichen, sondern ausschließlich als Gestalter und Ausdruck zugleich von gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen, ist dieser Erklärungsansatz auch schlichtweg falsch. Es ist ein unverzeihlicher Fehler des Buches, nicht ausgeführt zu haben, dass es gerade die laizistisch-kemalistischen Militärs des Putsches vom 12. September 1980 waren, die eine zuvor von Faschisten gegen die erstarkende sozialistische Bewegung entworfene Ideologie, die sogenannte „türkisch-islamische Synthese“, zum Programm machten. Eine Kombination aus türkischem Nationalismus und sunnitischem Islam und eine dementsprechende Praxis sollten verhindern, dass die Linke noch einmal so stark werden konnte wie in den 1970ern. Die Islamisten füllten auch in der Praxis, das heißt in den Vierteln und in den Gewerkschaften, die Stellen aus, die die Linken hinterließen. Das Problem bei Erbakan, dem Mentor von Erdoğan, war deshalb auch nicht (primär) sein Islamismus, sondern seine Abwendung vom Westen und sein auf Schwerindustrie ausgelegtes Wirtschaftsprogramm. Dieses wurde seitens des türkischen Kapitals abgelehnt, woraufhin Erbakan sehr einfach vom Militär gestürzt werden konnte. Das alles machte die AKP viel besser: Sie befand sich ökonomisch wie politisch fast ausschließlich im Einklang mit dem Westen und setzte die vom Westen und vom türkischen Kapital geforderten neoliberalen Reformen sehr erfolgreich durch. Für den neuen neoliberalen Konsens hingegen war die Dominanz des Militärs ein Hindernis, ergo wurde die Vormachtstellung des Militärs – mit Zustimmung und Toleranz des Westens wie auch des türkischen Kapitals – zertrümmert.

Die fehlende Theorie führt auch empirisch zu Fehlern. An der Oberfläche der Ereignisse betrachtet stellen sich gesellschaftliche Verhältnisse oft als widersprüchlich oder umgekehrt als sehr klar dar. Erst eine umfassende, theoriegeleitete Betrachtung kann erklären, wie es um die Verhältnisse wirklich beschaffen ist, was echte Widersprüche/Antagonismen sind und was nicht. Vor allem in den Kapiteln zur Wirtschaft führt dieser Theoriemangel bei Akyol zu Fehlern.

So hebt sie, entlang ihrer These von „Schwarztürken versus Weißtürken“, hervor, dass unter der AKP die sogenannten „anatolischen Tiger“, also aufstrebende neue Unternehmen aus Anatolien, die zumeist islamisch-konservativ geprägt und zum Großteil im ebenso islamisch-konservativ ausgerichteten Unternehmerverband MÜSIAD organisiert sind, ermächtigt wurden. An einer Stelle heißt es sogar, dass der MÜSIAD den „Aufstieg der ’schwarzen Türken‘ […] vorbei an der laizistischen Elite Istanbuls und der Westtürkei“ (S. 83) symbolisiert. Die These ist aber schlicht empirisch falsch: Die Unternehmen des westlich-laizistisch orientierten Unternehmernverbands TÜSIAD sind nach wie vor um ein mehrfaches größer und gewichtiger als die des MÜSIAD. Die größte im TÜSIAD organisierte Unternehmensgruppe, die Koç-Unternehmensgruppe, verfünffachte (!) ihr Gesamtvermögen zwischen 2002 und 2007 und besitzt das größte Industrieunternehmen der Türkei: nämlich das einzige Ölraffinerieunternehmen, die TÜPRAŞ, die im Jahre 2009 allein einen größeren Anteil der Verkäufe der 500 größten Industrieunternehmen stemmte als die Unternehmen aller „islamischen“ Unternehmensgruppen innerhalb der Liste zusammen (7,56 Prozent versus 7,4 Prozent). TÜPRAŞ wurde 2005 bis 06, also unter Ägide der AKP, privatisiert.

Natürlich läuft das nicht alles ohne Reibereien ab. Das Problem, das die TÜSIAD, das internationale Kapital, die EU und die USA (manchmal) mit der AKP und Erdoğan haben, ist nicht, dass Erdoğan die „Schwarztürken“ oder gar die „Peripherie“ repräsentiert. Das tut er nicht wirklich. Sie haben dann ein Problem mit Erdoğan, wenn er die Macht des politischen Subjekts, das die Gesellschaft führt und einen Kompromiss unterschiedlicher Eliten bei gleichzeitigem Konsens der Unterdrückten herstellt, überschätzt, sprich sich und seine Partei zu wichtig nimmt, oder die Gesamthegemonie durch zu rabiates Vorgehen gefährdet. Ein prinzipielles Problem mit Erdoğan haben alle diese Akteure (noch?) nicht.

Die Türkei im Bannfluch ihrer Geschichte

Letztlich lenkt der Fokus auf die Besonderheiten und Neuerungen Erdoğans/der AKP – die es zweifelsohne gibt – vom Fokus auf den türkischen Staat und seine Geschichte ab. Hier herrschen bedeutende Kontinuitäten vor: Erzdiktatorial waren auch Mustafa Kemal himself sowie der angeblich „linksliberale“ Adnan Menderes, der in den 1950ern einen Pogrom gegen die nichtislamischen Minderheiten entfachte. Schon vor der Nordsyrieninvasion der AKP war die Türkei trotz ihrer angeblich „antiimperialistischen“ kemalistischen Außenpolitik an brutalen Invasionen beteiligt: 1950/51 in Nordkorea, 1974 in Zypern. Der bisher blutigste, nationalistisch angefachte Krieg gegen die KurdInnen wurde in den 1990ern von „laizistischen“ Regierungen lanciert. Es drängt sich die Frage auf, warum der türkische Staat als solcher seit seiner Entstehung zu despotischen und diktatorialen Mitteln neigt. Genauso wie die Fragen danach, warum der politische Islam in der Türkei immer noch eine so große Rolle spielen kann, warum der armenische Genozid immer noch verneint wird und die sogenannte „kurdische Frage“ immer noch besteht, findet auch diese Frage ihre Antwort in einer theorieangeleiteten Geschichtsbetrachtung, die erklärt, unter welchen Bedingungen und auf Grundlage welcher gesellschaftlichen Kräfte die moderne Türkei entstand. Akyols Buch kann keine zufriedenstellenden Antworten auf diese Fragen geben und dementsprechend auch keine zufriedenstellende Erklärung der AKP-Herrschaft. Andererseits eignet sich ihr Buch mit der Präsentation fast aller relevanten Ereignisse hervorragend für einen Einstieg in die Thematik und wird auch für SpezialistInnen der Thematik die ein oder andere neue Erkenntnis bereithalten.

Çiğdem Akyol
Generation Erdoğan. Die Türkei – ein zerrissenes Land im 21. Jahrhundert.
K & S, Wien, 2015
ISBN: 978-3-218-00969-0.
208 Seiten. 22,00 Euro.

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Cover und Titelbild: kremayr-scheriau.at